Informationsprogramm: Liberale aus Istrien bereiten sich auf den EU-Beitritt Kroatiens vor

Kroatien setzt bei den Beitrittsvorbereitungen zum Endspurt an. Die kroatische Bevölkerung hat sich in einem Referendum für den Beitritt ausgesprochen. Am 1. Juli 2013 soll Kroatien das 28. EU-Mitglied werden. Um sich auf die hiermit einhergehenden Veränderungen bestmöglich vorzubereiten, kamen Vertreter der liberalen Partei Istrische Demokratische Versammlung (IDS-DDI) zu politischen Gesprächen nach Brüssel.

Nach einem Rückblick auf die Beitrittsverhandlungen und die Erfahrungen aus vorangegangenen Erweiterungswellen ging es den Teilnehmern vor allem um einen Ausblick auf die unmittelbare Zukunft. Michela Matuella, als Referentin in der Generaldirektion Erweiterung der Europäischen Kommission mit dem Beitritt Kroatiens befasst, gab einen Überblick über die nächsten Schritte auf dem Weg zur Vollmitgliedschaft und stellte die konkreten Auswirkungen vor. Sie wies aber auch daraufhin, dass die EU-Mitgliedschaft nicht nur in Geld gemessen werden kann: „Es geht auch um das Zusammengehörigkeitsgefühl. Die Europäische Union ist ein Projekt der europäischen Familie, die nach langfristigem Frieden, Stabilität und Wohlstand strebt.“

Da die IDS hauptsächlich auf regionaler Ebene tätig ist, wollten die Teilnehmer vor allem erfahren, wie regionale Interessen auf EU-Ebene vertreten werden. Hierzu sprach die Delegation mit , die Mitglied in der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Kroatien ist, und besuchte den Ausschuss der Regionen (AdR), wo Johanna Lindblom, Stellvertretende Generalsekretärin der Liberalen, von der Arbeit des AdR berichtete. „Seit der AdR mit dem Vertrag von Lissabon eine vollwertige Institution geworden ist, wird er zunehmend als Stimme der Regionen gehört und wahrgenommen“, so Lindblom.

Auch auf nicht-instutitioneller Ebene sind die Städte und Regionen in Brüssel gut vertreten. Boris Tonhauser stellte der Delegation die Arbeit des Council of European Municipalities and Regions (CEMR) vor, dem ältesten und größten europäischen Zusammenschluss von Kommunen und Regionen, der schon für die Einrichtung eines Ausschusses der Regionen gelobbyt hatte. Richard Tuffs, Direktor des vergleichsweise jungen European Regions Research and Innovation Network (ERRIN), dessen Arbeitsschwerpunkt auf Innovation und Forschung liegt, warb für die Mitgliedschaft in seinem Netzwerk.

Ein weiteres wichtiges Thema für die Delegation war der Tourismus, stellt er doch für Istrien eine der Haupteinnahmenquellen dar. Zudem stellt die IDS in der neuen kroatischen Regierung den Minister für Tourismus. Um so interessierter war die Delegation am Vortrag von Mathieu Hoeberigs, der in der Europäischen Kommission für die Politikentwicklung im Bereich Tourismus zuständig ist. Er betonte, Tourismus sei mehr als nur ein Wirtschaftszweig und fördere gleich mehrere Ziele der Europäischen Union: Nachhaltige Entwicklung, Wirtschaftswachstum, Schaffung von Arbeitsplätzen, Natur- und Denkmalschutz aber auch das Zusammengehörigkeitsgefühl. Gustavo Martinié von der Vertretung der spanischen Provinz Valencia erläuterte den Teilnehmern die konkreten Möglichkeiten einer regionalen Vertretung bei den EU-Institutionen.

Neben dem Informationsprogramm stand auch ein Antrittsbesuch beim neuen ELDR-Präsidenten Sir Graham Watson MdEP auf der Agenda. Die IDS ist bereits Mitglied der europäischen liberalen Partei, möchte die Beziehungen jedoch ausbauen.

Auch ein Austausch mit den kroatischen Interessenvertretern in Brüssel durfte selbstverständlich nicht fehlen. Die stellvertretende Leiterin der Vertretung Kroatiens bei der EU Zrinka Ujevic und der Vertreter der Region Istriens in Brüssel Dino Babic zeigten sich mit Hinsicht auf den bevorstehenden EU-Beitritt optimistisch und ermutigten die Delegation, die sich hierdurch eröffnenden Chancen mit beiden Händen zu ergreifen.

Christina Brunnenkamp