Russische und ukrainische Journalisten diskutieren Medienfreiheit in Brüssel

Ist der professionelle Journalist eine aussterbende Spezies? Werden die Medien in der Europäischen Union zensiert? In welcher Form unterstützt die EU die Verbesserung der Meinungsfreiheit auch außerhalb ihrer Grenzen? Um Antworten auf diese und viele weitere Fragen zu erhalten, kamen acht Journalisten, Partner der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, aus Russland und der Ukraine zu Gesprächen nach Brüssel.

Achthundert bis neunhundert akkreditierte Journalisten gibt es in Brüssel, Tendenz fallend. Mit zwei von ihnen, Peter Ehrlich, Leiter des Brüsseler Büros der Financial Times Deutschland, und Karin Kails, Korrespondentin der Deutschen Welle, tauschte sich die Delegation über die alltägliche Arbeit der Journalisten in Brüssel aus. Welche Informationsquellen gibt es? Welche Möglichkeiten, eine Information zu überprüfen? Arbeiten die Journalisten länderübergreifend zusammen? Worin unterscheidet sich Berichterstattung in Brüssel von nationaler Berichterstattung? Dieses Gespräch hatte einen sehr konkreten Bezug zu der eigenen Arbeit der Delegationsmitglieder und lieferte einige Denkanstöße.

Nachdem die Delegation im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung dem Brüsseler Publikum einen Eindruck von der Lage der Medienfreiheit in ihren Ländern geben konnte, setzten sie ihre bilateralen Gespräche mit Hrant Kostanyan fort, der am Beispiel des Centre for European Policy Studies (CEPS) darstellte, wie Think Tanks in Brüssel ihre wissenschaftlich fundierten Beiträge in die politische Diskussion einbringen.

Ist denn innerhalb der Europäischen Union die Medienfreiheit überall gleichermaßen gewährleistet? Die rumänische Abgeordnete Renate Weber MdEP, Berichterstatterin der Liberalen im Europäischen Parlament, verneinte dies mit Bedauern. Zwar werde bei den Beitrittsverhandlungen sehr viel Wert darauf gelegt, dass die europäischen Minimalstandards eingehalten würden, aber bei den Mitgliedsstaaten werde oft leider nicht mehr so genau hingeschaut. Weber plädierte für einen allgemeinen Verhaltenskodex und größere Transparenz in der Medienlandschaft.

Die Delegation setzte ihre Informationsreise in Berlin fort.

Christina Brunnenkamp