Comeback für Irlands Liberale

Am 26. Februar wurde in der Republik Irland ein neues Parlament gewählt. Nach einer katastrophalen Niederlage vor fünf Jahren wurde 2016 für Fianna Fáil, die zentristisch-liberale Partei, zum Erfolgsjahr. Keine andere Partei hat so viele Sitze hinzugewonnen wie FF, die jetzt eine deutlich größere Fraktion im Parlament stellen wird. Allerdings wird die Regierungsbildung schwierig, da es keine klaren Mehrheiten gibt.

Eine „Große Koalition“ mit dem konservativen Kontrahenten Fine Gael, die den amtierenden Premier stellt, ist eher unwahrscheinlich. Im Gespräch kommentiert Andrew Burgess, Politikexperte der Europäischen Liberalen (ALDE) das Wahlergebnis. Burgess begleitete im Endspurt des Wahlkampfs aufs Engste den irischen liberalen Abgeordneten Timmy Dooley, der auch ALDE-Vizepräsident ist.

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Andrew Burgess                                                                                 Source: ALDE Party

Fianna Fáil hat die Größe ihrer Parlamentsfraktion fast verdoppelt. Wie ist es zur „Wiederauferstehung“ der irischen Liberalen gekommen? Was hat zu ihrem Erfolg beigetragen?

Das Ergebnis war für Fianna Fáil in der Tat sehr positiv. Im kürzesten Wahlkampf der Geschichte Irlands hat die Partei eine starke Kampagne in der ganzen Republik geführt und mehr Parlamentssitze hinzugewonnen als jede andere Partei. Zudem erreichte sie den zweitgrößten Zuwachs an Erststimmen aller Parteien. (Anmerkung der Redaktion: Nach irischem Wahlrecht können die Wähler ein Ranking für alle in ihrem Wahlkreis kandidierenden Kandidaten vornehmen. Kommt ihre Erststimme nicht zum Zuge, wird die zweite Präferenz berücksichtigt.).

Auch der Parteivorsitzende Michaél Martin hat großen Anteil am Erfolg. Er hat persönlich viel Zuspruch in der irischen Bevölkerung erhalten und ging als Sieger aus wichtigen Fernsehdebatten hervor.

Es gibt keine eindeutige Mehrheit im Parlament. Theoretisch könnten Fianna Fáil („Soldaten Irlands“) und die konservative Fine Gael („Familie der Iren“) eine „Große Koalition“ bilden. Warum halten Sie dies für unwahrscheinlich? 

Die regierende Fine Gael hat an Stimmen eingebüßt, ist aber nach wie vor die stärkste Partei, knapp vor Fianna Fáil. Ihr bisheriger Koalitionspartner, die irische Labour-Partei, ist eingebrochen und hat 31 Sitze verloren. Damit hat die bisherige Koalition keine Mehrheit mehr. Eine Regierung aus Konservativen und Liberalen würde über eine große Mehrheit im Parlament verfügen. Aber aus Gründen, die tief in der Erstehungsgeschichte der Irischen Republik verwurzelt sind, wäre es schwierig für Michaél Martin, seine Parteimitglieder für eine solche Koalition zu überzeugen. Auch wenn es sich eigentümlich anhört: Es erscheint fast schon, Fianna Fáil würde eher eine konservativ geführte Minderheitsregierung unterstützen, als mit den Konservativen eine Regierung zu bilden, wenn sie hierfür politische Zugeständnisse erhält. Bevor er überhaupt Gespräche über mögliche Regierungen führt, will der Liberale Martin eine grundlegende Stärkung des Parlaments gegenüber der Regierung erreichen. Deshalb schlägt er vor, sich in den kommenden zwei Wochen erst auf eine Parlamentsreform zu verständigen. Das neue Parlament tritt am 10. März erstmals zusammen.

Diese Wahl war auch eine Abstimmung über Irlands wirtschaftliche Zukunft und den Sparkurs der bisherigen Regierung. Wie will Fianna Fáil Irlands wirtschaftlich schwierige Lage lösen?

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Source: William Murphy/Flickr

Die Devise des Fianna Fáils im Wahlkampf hieß „Ein Irland für alle“ – ein Land, in dem Wachstum nicht nur in Dublin gespürt wird, sondern überall im Land. Diese Botschaft hat in Irland großen Zuspruch gefunden. Während der Wahltour mit Timmy Dooley quer durch Irland wurde für mich spürbar, wie zynisch der Slogan Fine Gaels, „Let‘s keep the recovery going“ auf die ländliche Bevölkerung wirkte. Der amtierende  irische Premierminister Enda Kenny setzte noch einen drauf, indem er die unzufriedenen Bewohner seines Wahlkreises öffentlich als Nörgler abkanzelte. Dem gegenüber überzeugte der liberale Wahlkampf und Fianna Fáil übertraf alle Erwartungen und Prognosen – ein wahres Comeback für Irlands Liberale.

 

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