¡Viva España, viva Europa! Spaniens überzeugteste Europäer greifen an

IMG_1522In drei Wochen sind die Spanier erneut aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen, da die Regierungsbildung nach den Dezemberwahlen gescheitert war. Der amtierende konservative Premier Mariano Rajoy hat sich das Linksaußen-Bündnis aus Podemos und Vereinigter Linker zum Hauptgegner erkoren, um durch Polarisierung Wähler für seine Partido Popular zu gewinnen. Die liberalen Ciudadanos haben sich dagegen in den vergangenen Monaten als eine konstruktive reformorientierte Partei gezeigt. Ob dieser Kurs belohnt wird, ob sie gar in einer Koalitionsregierung mitgestalten können, wird sich zeigen. Und da mit einer niedrigeren Wahlbeteiligung gerechnet wird, zählt gerade für Ciudadanos jede Stimme, auch die der im Ausland lebenden Spanier.

Die Spanische Diaspora

Mit der Finanzkrise platzte in Spanien 2008 eine gewaltige Immobilienblase mit dramatischen Auswirkungen auf das Bankensystem und die Realwirtschaft. War auch schon zuvor die Lage auf dem Arbeitsmarkt nicht besonders rosig, so rollte nun eine Bankrott- und Entlassungswelle über das Land. Massenarbeitslosigkeit von über 20 Prozent war die Folge. Viele Spanier suchten ihr Glück im Ausland. Belgien ist bereits seit den 1960er Jahren ein beliebter Zuwanderungsort für Spanier und seit der spanischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union aufgrund der Europäischen Institutionen und ihres Umfelds ein Anziehungspunkt gerade für junge, talentierte Spanier. Sie zeichnet ein hohes Bildungsniveau und Weltoffenheit aus und zugleich eine tiefe Enttäuschung über den Status quo in ihrer Heimat. Vielleicht war dies der Grund, weshalb weit über hundert Spanierinnen und Spanier den Weg zu einer Veranstaltung des Brüsseler Büros der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit fanden, bei der Albert Rivera, der Chef und Spitzenkandidat der Ciudadanos seine Ideen für Spanien und Europa vorstellte.

Themen die den Auslandswähler bewegen

In seiner Brüsseler Rede betonte Albert Rivera die Themen, die vielen Auslandsspaniern am Herzen liegen. Die Wirtschaft des Landes muss reformiert werden, Wachstumsmöglichkeiten müssen geschaffen werden. Das veraltete Bildungssystem und der verkrustete Arbeitsmarkt sind umzugestalten, um Spaniens vielen jungen Arbeitssuchenden eine Chance zu geben. Nach wie vor sei Korruption ein großes Problem, und Spaniens Zusammenhalt erfordere eine Verfassungsreform hin zu einem Föderalstaat, wobei das Zusammenwirken von Bund und Ländern in Deutschland ein Vorbild sein könnte. Ungewöhnlich für Wahlen zur Nationalversammlung betonte Rivera aber auch die Wichtigkeit europäischer Zusammenarbeit. „Spanien hat seine Führungsrolle in Europa Ende der 1990er aufgegeben. Wir müssen diese Rolle wieder anstreben“, so der liberale Parteivorsitzende. Viele für Spanien wichtige Entscheidungen würden in Brüssel getroffen und deshalb sei eine engagierte spanische Europapolitik dringend erforderlich. Als Beispiele nannte Rivera gemeinsame Lösungsansätze für die Flüchtlingskrise und gegen die IS-Terrorbedrohung. Er sprach sich auch für den Verbleib Großbritanniens in der EU aus. Den europaskeptischen Populisten und Nationalisten müssten Alle entschlossen entgegentreten und dies gelänge am besten mit überzeugenden Lösungen für mehr Wachstum und Wohlstand in ganz Europa.

Ciudadanos: ¡Viva España, viva Europa!
Albert Rivera im Gespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der FNF, Professor Dr. Dr. Karl-Heinz Paqué. Copyright: FNF


In Brüssel machte Albert Rivera deutlich: Ciudadanos sind leidenschaftliche Europäer. Sie werben für ein offenes, föderales und kosmopolitisches Europa. Diese Werte sind sicher bei den ausgewanderten Spaniern gut vermittelbar, so dass für sie Rivera und Ciudadanos die erste Wahl sein könnten. Am 26 Juni wird sich zeigen, ob diese Botschaft auch in Spanien selbst verfängt.

Sandvik
Håvard Sandvik, European Affairs Manager FNF