Die Trump-Show: Abkehr von der Grand Old Party

RNCDieser Parteitag der Grand Old Party in Cleveland, Ohio, wird in die Geschichte eingehen. Nicht nur, weil am Ende der vermeintliche Outsider, Immobilienmogul und Reality TV-Star Donald J. Trump als Präsidentschaftskandidat der Republikaner nominiert wurde. Es war ein Parteitag der inneren Zerstrittenheit, der Pannen, der Abkehr von traditionellen republikanischen Prinzipien, der Wut und eine Show der Trump Family & Friends.

Es hätte der Parteitag der Geschlossenheit und der Motivation werden können. Doch bereits zu Beginn wurde offensichtlich, dass die Vorwahlen und insbesondere Donald Trumps legendäre Beleidigungen und Schmähungen tiefe Wunden hinterlassen haben. Der Gouverneur von Ohio, John Kasich, hatte von Beginn an wissen lassen, dass er zwar Termine in Cleveland wahrnehmen, aber nicht auf dem Parteitag auftreten werde. Ohios Delegierte waren nicht etwa prominent platziert, sondern nach hinten verbannt worden. Trump-Gegner unter den Delegierten wurden schon bei Geschäftsordnungsdebatten ausgebuht. Unter den wenigen prominenten Republikanern sprachen der Gouverneur von Wisconsin Scott Walker vor Ort und Floridas Senator Marco Rubio via Videoaufzeichnungen zu den Delegierten, wobei ihnen der Name Trump nur jeweils einmal über die Lippen kam.

Die Zerrissenheit, ja Spaltung der GOP wurde zur Prime Time in die US-amerikanischen Haushalte übertragen: Wurde der texanischer Senator Ted Cruz zu Beginn noch stürmisch, gar frenetisch, begrüßt, so gingen seine letzten Worte in Buhrufen unter, da er sich weigerte, Donald Trump als Präsidentschaftskandidaten zu unterstützen. Tags drauf legte Cruz nach: Er könne niemanden unterstützen, der seine Frau und seinen Vater beleidigt habe. Ob das Cruz‘sche Kalkül aufgeht, sich bereits jetzt als Gralshüter konservativer Prinzipien für die Wahlen 2020 zu positionieren, ist eher zweifelhaft. Als konservativer Hardliner respektiert, aber persönlich unbeliebt, wird er nun von weiten Teilen der Partei als Verräter betrachtet.

Donald Trump selbst brach schon zu Beginn des Parteitags mit den Konventionen, indem er bereits am ersten Tag in bester James-Bond-Manier auftrat und seine Frau Melania vorstellte. Ansonsten blieb er sich als Demagoge treu: Obama und vor allem Hillary Clinton hätten die USA in ihre tiefste Krise geführt. Schuld seien “illegal Aliens”, die den Amerikanern die Jobs wegnähmen und Kriminalität und Drogen importierten. Schuld sei auch der Freihandel, der Jobs vernichte oder außer Landes treibe. Beides werde er sofort beenden, indem er eine Mauer baue und Unternehmen bestrafen werde, die Jobs verlagerten.

Er bestätigte auch seine Äußerungen zur NATO, die zuvor für Furore in Europa gesorgt hatten: Nur wer als Alliierter und Partner seinen eigenen gerechten Beitrag leiste, könne sicher sein, dass die USA ihm beistünden. Und den Islamischen Staat, der eine Folge von Clintons Außenpolitik sei, werde er gleich nach Amtsantritt im Januar 2017 besiegen. Seine Rezeptur für die Stärkung Amerikas war dann auch einfach und traf passgenau die Stimmung von Delegierten und Zuschauern in Cleveland. Wir müssen einfach an uns glauben, dann schaffen wir das. Ich bin eure (Volkes-) Stimme. Und: I can fix it.

Schon einmal hat ein republikanischer Präsidentschaftskandidat versprochen, “to make America great again” – Ronald Reagan 1980 in Detroit. Doch der Kontrast zu Donald Trump in Cleveland 2016  könnte nicht größer sein. Wo Reagan ein optimistisches Bild zeichnete, die Vision von einer nach innen und außen offenen Gesellschaft, da schürt Donald Trump Ängste und will das Land abschotten. Er bricht dabei mit vielem, was einst die republikanische Partei auszeichnete.

Ob sein Spiel aufgeht, Ängste zu schüren,  Sündenböcke zu stigmatisieren, das sogenannte Establishment zu beschimpfen und so an den Wutbürger zu appellieren, werden wir im November wissen. Der Einheit  und Zukunft der republikanischen Partei, ja des ganzen Landes erweist er damit jedoch einen Bärendienst.

Herr Stein

 

Hans H. Stein ist Leiter der Regionalbüros Europäischer und Transatlantischer Dialog der Stiftung für die Freiheit in Brüssel.