„Beide Seiten wollen den Erfolg“

Sake Barrels

Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU ziehen sich in die Länge. Bei der Eröffnung der Cebit in Hannover, bei der Japan in diesem Jahr Partnerland ist, warb Ministerpräsident Abe Shinzo für einen baldigen Abschluss. Lars-André Richter, Büroleiter der Stiftung für die Freiheit in Seoul erläutert im Interview, wann mit einem Abschluss zu rechnen ist und was das Abkommen bringt.

 

Eigentlich sollten die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan Ende 2016 abgeschlossen sein. Dazu kam es nicht. Wo hakt es?

Es gab Differenzen, vor allem in den Punkten Zugang zu öffentlichen Aufträgen und Öffnung des Agrar- und des Automobilsektors. Auch der Investitionsgerichtshof, den die EU einrichten will und der zur Schlichtung von Streitfällen zwischen Ländern und Investoren beitragen soll, stößt in Tokio auf Ablehnung. Dennoch: Beide Seiten wollen den Erfolg.

 

 

Die Verhandlungen laufen bereits seit März 2013.

So ein Prozess ist natürlich komplex. Auf EU-Seite verhandeln die Kommission, das Parlament, die Regierungen der Mitgliedsländer und zahlreiche weitere Stakeholder. 17 Gesprächsrunden gab es bislang, zu Bereichen wie Warenverkehr, Zoll, Umweltschutz und Investitionen.

 

 

Was erhoffen sich die Verhandlungspartner durch das Abkommen?

Zunächst natürlich das Übliche: Der Handel von Waren, Dienstleistungen und Kapital soll leichter werden, beide Seiten, die EU und Japan, sollen stärker miteinander verflochten werden. Darüber hinaus sollen Standards für eine nachhaltige Entwicklung definiert werden. In diesem Kontext hat die EU-Kommission ein Sustainability Impact Assessment, kurz SIA, durchführen lassen…

 

 

…wie bei allen wichtigen Handelsabkommen üblich.

Richtig. SIA soll über die genauen Auswirkungen des Abkommens Auskunft geben. Dabei werden auch Parteien miteinbezogen, die bei den eigentlichen Verhandlungen nicht teilnehmen, etwa kleinere und mittlere Unternehmen.

 

 

Was verspricht man sich konkret?

Japan ist der zweitgrößte Handelspartner der EU in Asien, nach China. Das Land ist ferner ein wichtiger Investor auf den europäischen Märkten. Die EU-Kommission erwartet, dass durch ein Abkommen mit Japan in den Ländern der EU über 400.000 Arbeitsplätze geschaffen werden können.

 

 

Anders als in Washington gab es bei der Begegnung mit Abe auf der Cebit einen herzlichen Handschlag für die Kanzlerin.

Die Atmosphäre in Hannover war in der Tat deutlich besser als vergangene Woche im Weißen Haus. Abes Cebit-Besuch und sein Werben für das Abkommen mit der EU enthalten sicher auch eine Botschaft für den neuen US-Präsidenten, der es ja kaum erwarten konnte, aus TPP auszusteigen.

 

 

Wie geht es weiter zwischen Tokio und Brüssel?

Im April 2017 sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden. Beide Seiten, Japan und die EU, sollten strittige Punkte schnellstmöglich klären und die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss bringen. Das wäre nicht zuletzt ein starkes Zeichen dafür, dass die EU aller Unkenrufe zum Trotz entscheidungsfähig ist.

 

 

 

Désirée Mohn ist Praktikantin im Büro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Seoul.