Europatag – was war das noch gleich?

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Der 9. Mai ist „Europatag“. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vorstellungen von einer neuen Form der politischen Zusammenarbeit in Europa erläuterte. Schumans Vorschlag gilt als Auftakt zu dem, was heute die Europäische Union ist. Und eben diese Union, genauer: 27 Mitglieder, stehen heute vor der Entscheidung, welchen Weg sie für die Zukunft einschlagen wollen, um auch künftig „den Frieden und die Einheit in Europa“ zu sichern.

 

Als „Denkanstoß“ legte die Europäische Kommission im März das „Weißbuch zur Zukunft Europas“ vor. In 5 Szenarien beschreibt die Kommission, wie die Union der 27 im Jahr 2025 aussehen könnte. Es ist gut, richtig und wichtig, dass mit dem Weißbuch ein breiter Diskussionsprozess in ganz Europa begonnen wird, wie sich die Europäerinnen und Europäer ihre gemeinsame Zukunft vorstellen. Der Europatag bietet hierzu eine gute Gelegenheit.

 

Dabei können wir uns nicht länger um die Frage herumdrücken, was die Europäische Union im 21. Jahrhundert sein und tun soll. Deshalb fordert die Stiftung für die Freiheit die politischen Entscheidungsträger auf, dass die Zeit des „Durchwurstelns“ in Europa endlich vorbei sein muss. In ihrem europäischen Zukunftskonzept spricht sie sich klar für eine neue Prioritätensetzung aus. Die Union muss sich auf die Felder konzentrieren, bei denen gemeinsames Handeln der 27 einen Mehrwert bietet. Hierzu zählen insbesondere der gemeinsame Schutz der Außengrenzen, gemeinsame Terrorismusbekämpfung, eine Politik für Wachstum und Wohlstand durch Binnenmarktvollendung – auch digital -, Handelsabkommen und Erschließung neuer Märkte, eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik sowie eine Vereinfachung komplexer und intransparenter Entscheidungsstrukturen.

 

 

Hans H. Stein leitet das Regionalbüro Europäischer und Transatlantischer Dialog in Brüssel.