Die USA, der “Lonesome Cowboy”

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In der vergangenen Woche haben sich die Staats- und Regierungschefs der G20 in Hamburg getroffen. Am Ende eines jeden Gipfeltreffens steht eine gemeinsame Erklärung, in der die wichtigsten Ergebnisse festgehalten werden. In diesem Jahr kam man schnell überein, beim Kampf gegen Terrorismus enger zusammenzuarbeiten und die Frauenförderung in Entwicklungsländern stärken zu wollen.

Auf anderen Handlungsfeldern war es allerdings nicht so einfach, einen Konsens zu finden, was für die sonst um Einigkeit bemühte Gruppe der G20 ungewöhnlich ist. So ging der Streit um den Klimaschutz 19:1 aus. Präsident Trump hielt am Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaabkommen fest und stellte sich damit gegen die restlichen Nationen, die versicherten, die Vereinbarung auch ohne die Vereinigten Staaten zügig umzusetzen. Die von Donald Trump geforderte Neuverhandlung des Pariser Abkommens wurde abgelehnt. Schließlich verständigte man sich darauf, verschiedene Meinungen zu vertreten, und hielt dies so im Abschlusskommuniqué fest.

Kurz nach Amtsantritt hatte Präsident Trump das Handelsministerium damit beauftragt, zu überprüfen, ob Stahlimporte die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gefährden. Hauptbeschuldigter in diesem Zusammenhang ist China, das seine Stahlexporte zu Dumpingpreisen anbietet. Der Bericht des Handelsministeriums sollte bereits Ende Juni vorliegen, weshalb man befürchtet hatte, dass Trump die Erhebung von Strafzöllen auf dem G20-Gipfel ankündigen würde. Dies hätte wohl für einen Eklat gesorgt.

 

 

Anders als beim Klimaschutz konnte man sich beim Thema Freihandel nach langen Diskussionen aber einigen. Alle G20-Partner inklusive der USA wollen „den Kampf gegen den Protektionismus einschließlich aller unlauterer Handelspraktiken“ fortsetzen. Das klingt zwar erst einmal nach guten Nachrichten. Doch die Tatsache, dass die Einigung beim Freihandel als Durchbruch gefeiert wurde, weil man vor Beginn des Gipfels die protektionistische Haltung des U.S.-Präsidenten fürchtete, ist bedenklich genug. Zudem bleibt das Handlungsfeld nach wie vor ein schwieriges. Um die USA mit ins Boot zu holen, hielt man in der Abschlusserklärung fest, dass „legitime Maßnahmen“ zur Verteidigung des Handels weiterhin erlaubt seien. Eine genaue Definition von „legitim“ gibt es dabei nicht. Zumindest für die Europäer ist klar, dass Strafzölle auf Stahlimporte gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO verstoßen und damit nicht legal sind. Ob der unberechenbare Präsident Trump das genauso sieht, bleibt abzuwarten. Der Stahlstreit ist somit vorerst vertagt.

Der G20-Gipfel hat Spuren hinterlassen. Schon während des Wahlkampfes zeigte sich deutlich: Der „America First“-Präsident ist kein Fan von multilateralen Abkommen und Institutionen. Er setzt auf bilaterale Deals statt Multilateralismus und hat gedroht, die Rolle der USA bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen drastisch zu reduzieren. Außenpolitische Beobachter sind sich weitestgehend einig, dass die Isolierung der USA auf dem G20-Gipfel ein klarer Indikator dafür ist, dass der Einfluss der USA auf der internationalen Bühne abnimmt. „Insgesamt war die Reise eher eine Hinwendung zum Nationalismus als zum Internationalismus“, zieht Richard Haas, Vorsitzender des Council on Foreign Relations, Bilanz. Sein Kollege Stephen Sestanovich fügt dem hinzu: „Schlussendlich wird sich zeigen, dass Trump Amerika nicht etwa großartig, sondern schwächer, isolierter und unfähiger im Umgang mit internationalen Herausforderungen gemacht haben wird.“

 

 

Denn während die Vereinigten Staaten drohen, sich weiter zurückzuziehen, ziehen andere Nationen bereits an ihnen vorbei. So haben sich Japan und die EU noch vor Beginn des Gipfeltreffens auf den Abschluss eines der weltweit größten Handelsabkommen verständigt. Dieser Schritt gilt als Signal gegen die protektionistische Handelspolitik des U.S.-Präsidenten, der das transpazifische Freihandelsabkommen TPP, an dem auch Japan beteiligt ist, an einem seiner ersten Amtstage aufgekündigte. Auch Kanada und die EU haben sich Anfang des Jahres auf ein Handelsabkommen geeinigt. Und so rollt der Zug der liberalen Weltordnung auch nach dem G20-Gipfeltreffen weiter und es bleibt zu hoffen, dass die USA unter Trump einsehen, dass sie auf diesen Zug angewiesen sind, wenn sie nicht alleine zurückgelassen werden wollen.

 

 

 

Iris Froeba ist Policy Analyst und Media Officer beim Transatlantischen Dialogprogramm der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Washington.