Mit „Europa-Hut“ zur Queen’s Speech

UK.jpg
Source: flickr.com/UK_Parliament_CC_BY-NC_2.0

 

Man wollte seinen Augen kaum trauen, doch da saß sie: die Queen – mutmaßliche „Brexiter“ – mit einem „Europa-Hut“, ein Kopfschmuck in blau mit gelben Applikationen. Ein Hut, der mit seiner Farbgebung sehr an die europäische Flagge erinnert. Wollte die Queen in ihrer gestrigen „Queen’s Speech“ ein Zeichen für Europa setzen? Spekulation. Bestätigt ist nach der Vorstellung des neuen Regierungsprogramms stattdessen der harte Brexit.

  Continue reading

Republique Macron

Lorie Shaull _ Macron
Source: flickr.com/Lorie_Shaull_CC_BY-SA_2.0

Emmanuel Macrons Partei La République en Marche (LREM) hat am Wochenende wie erwartet eine absolute Mehrheit in den Parlamentswahlen geholt. Über 300 LREM-Kandidaten haben den Einzug ins Parlament geschafft, inklusive der sechs Minister, die ins Rennen gegangen waren. LREM führt das Feld zusammen mit ihrem Bündnispartner Modem mit Abstand an, sodass sich Macron sofort an seine drei großen Reformprojekte machen kann. Doch Frankreich ist fragmentiert und viele Bürger stünden (noch) nicht hinter dem Kurs Macrons, schreibt der französische Publizist Guillaume Périgois.

Continue reading

Zeitplan für den Brexit

Flaggen in Berlin / 060813
Source: flickr.com/Bankenverband-Bund deutscher Banken_CC0

 

Eine ungewohnte Hitze empfing das britische Verhandlungsteam heute zum Auftakt der Brexit-Verhandlungen in Brüssel – hoffentlich kein Omen für die heutigen Gespräche. Den ganzen Montag wollen die Teams unter Führung der Chefverhandler Michel Barnier und David Davis dafür nutzen, einen konkreten Zeitplan für die anstehenden Gespräche zu erarbeiten. Inhaltliche Diskussionen stehen zumindest offiziell heute noch nicht auf der Agenda, obwohl es im Vorfeld geheißen hatte, Davis könne mit einem Überraschungsangebot für EU-Bürger in Großbritannien nach Brüssel kommen. Dabei werden alle mit halbem Auge nach London schauen, wo Premierministerin Theresa May weiter an ihrer Minderheitsregierung bastelt – und evtl. auch einige Zugeständnisse in Sachen Brexit machen muss. Caroline Haury hier im Interview mit einer ersten Einschätzung.

Continue reading

„Estonia has learned much from cyber attacks“

Blue Coat Photos
Source: flickr.com/Blue_Coat_Photos_CC_BY-SA_2.0

 

Estonia counts as an example in the area of digitalisation. It is not surprising that already ten years ago, the Baltic states have seen themselves confronted with complex cyber-attacks. Taavi Roivas, former Prime Minister of Estonia, explains what consequences Estonia has drawn from these experiences, what this has to do with the new ‘data embassies’ and what role digitalisation has in the upcoming EU Council presidency.

Continue reading

Alles andere als stabil

Avaaz
Source: flickr.com/Avaaz_CCO

Nach einem ereignisreichen Wochenende haben sich die Wogen in Großbritannien noch nicht geglättet. Zu tief sitzt der Schock nach dem Wahlergebnis, zu unklar ist, wie es weitergehen soll. Am Samstag schien es kurz so, als sei ein Deal zwischen Theresa Mays Konservativen und den nordirischen Unionisten (DUP) unter Dach und Fach. Doch kurz darauf dementierte die DUP die Neuigkeiten und ließ mitteilen, man verhandele weiter. Nun scheint auch das Datum der ‚Queen’s Speech‘ am nächsten Montag, dem 19. Juni, in Gefahr.

Continue reading