Münchner Scherbenpuzzle 

Münchner Sicherheitskonferenz 1
Source: flickr.com/Munich Security Conference_CC-BY-NC-SA 2.0

Große Durchbrüche gab es bei der Münchner Sicherheitskonferenz nicht zu vermelden. Dafür deutet sich ein neuerliches Ringen um Einfluss zwischen bestehenden und aufstrebenden Mächten an, welches gleichzeitig das Potential hat, die Zukunft der transatlantischen Beziehungen zu gefährden.

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Italiens Populisten provozieren ganz Europa

Special Address by Giuseppe Conte, Prime Minister of Italy
Giuseppe Conte, Prime Minister of Italy. Copyright by World Economic Forum / Ciaran McCrickard. Source: flickr.com/World Economic Forum CC-BY-NC-SA 2.0

Vergangene Woche zog Frankreich unter großer internationaler Aufmerksamkeit seinen Botschafter aus Rom ab. Der Streit zwischen den beiden Gründungsmitgliedern der Europäischen Union hält zwar schon länger an, erreichte nun aber eine neue Eskalationsstufe. Passend dazu nutzte der italienische Premierminister Conte seine gestrige Rede im Europaparlament zur Abrechnung mit der EU. Hundert Tage vor der Europawahl möchten sich Italiens Populisten auf Kosten der EU profilieren, und scheren sich dabei ebenso wenig um diplomatische Gepflogenheiten wie um gemeinsame europäische Werte.

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Upcoming event: The European elections in Hungary and the EU

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European politics has been increasingly influenced by leaders promoting anti-European messages. Hungary, as the prime example of such rhetoric, is on the brink of slowly eroding its democracy. Prime Minister Orbán and his government are destructing the rule of law, dismantling constitutional checks and balances, buying up or closing down free media and threatening academic freedom. The liberty and freedom of not only Hungarians is at stake, but other Member States and the progress of European integration is as well.

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In der Verteidigungspolitik ist der Brexit schon real

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Bislang ist weder klar, zu welchen Bedingungen das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen wird, noch, ob es am Ende überhaupt zum Brexit kommt. Während das britische Unterhaus jedoch weiter um eine mehrheitsfähige Strategie ringt, werden in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik längst Tatsachen geschaffen.

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