Die USA, der “Lonesome Cowboy”

SONY DSC
Source: flickr.com/Bernard_Spragg.NZ_CC0

In der vergangenen Woche haben sich die Staats- und Regierungschefs der G20 in Hamburg getroffen. Am Ende eines jeden Gipfeltreffens steht eine gemeinsame Erklärung, in der die wichtigsten Ergebnisse festgehalten werden. In diesem Jahr kam man schnell überein, beim Kampf gegen Terrorismus enger zusammenzuarbeiten und die Frauenförderung in Entwicklungsländern stärken zu wollen.

Continue reading

„Alles und nichts kann jetzt passieren“ – Frühstück zu den US-Wahlen 

election-breakfast_1Der Schock saß noch tief, denn gerade erst war Donald Trump zum Gewinner der US-Wahlen erklärt worden und seine erste Rede als President-elect lief über den Bildschirm. Wie konnte das passieren? Was nun? waren die Fragen, die sich die Gäste beim “Morgen danach”-Frühstück der Stiftung für die Freiheit und des German Marshall Funds stellten. Continue reading

Erdbeben, Wahl-Wunder, grauenhafte Reality-Show

trump_gage-skidmore-2
Copyright: flickr.com/Gage_Skidmore CC BY 2.0

Pünktlich zu den Frühstücksnachrichten stand das Wahlergebnis fest und ungläubig starrten vielerorts Europäer auf ihr Smartphone oder den Fernsehbildschirm. Was keiner so richtig erwartet hatte oder wollte, war plötzlich Realität – Donald Trump als neuer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Dabei hatte der Kontinent erst im Juni einen ähnlichen Morgen erlebt, als man in Brüssel, Berlin, Paris und Warschau zum Brexit aufgewacht war.

 

Continue reading

USA 2016: Hillary Clinton gegen The Donald

white-house
Das Weiße Haus, Washington DC.

 

Während der republikanische Präsidentschaftsanwärter Donald Trump für tiefe Spaltung und Entrüstung sorgt, insbesondere innerhalb seiner eigenen Partei, zeigen sich die Demokraten unter Hillary Clinton geeint. Doch auch wenn die beiden nicht unterschiedlicher hätten sein können, in einem Punkt sind sie sich ähnlich: Noch nie wurden Kandidaten beider Parteien so deutlich abgelehnt.

Hans H. Stein berichtet über einen Präsidentschaftswahlkampf der besonderen Art. Mehr dazu hier.

Demokraten schreiben Geschichte in Philadelphia

Vor acht Jahren schickten die US-amerikanischen Demokraten mit Barack Obama erstmals einen Afro-Amerikaner ins Rennen um das Weiße Haus. 2016 schreiben sie erneut Geschichte, indem erstmals mit Hillary Clinton eine Frau als Präsidentschaftskandidatin nominiert wurde. Dabei versammelte sich die Partei  – anders als die Republikaner vor einer Woche – geschlossen hinter ihrer Kandidatin und ihrer Botschaft „stronger together“.

Continue reading

Die Trump-Show: Abkehr von der Grand Old Party

RNCDieser Parteitag der Grand Old Party in Cleveland, Ohio, wird in die Geschichte eingehen. Nicht nur, weil am Ende der vermeintliche Outsider, Immobilienmogul und Reality TV-Star Donald J. Trump als Präsidentschaftskandidat der Republikaner nominiert wurde. Es war ein Parteitag der inneren Zerstrittenheit, der Pannen, der Abkehr von traditionellen republikanischen Prinzipien, der Wut und eine Show der Trump Family & Friends.

Es hätte der Parteitag der Geschlossenheit und der Motivation werden können. Doch bereits zu Beginn wurde offensichtlich, dass die Vorwahlen und insbesondere Donald Trumps legendäre Beleidigungen und Schmähungen tiefe Wunden hinterlassen haben. Der Gouverneur von Ohio, John Kasich, hatte von Beginn an wissen lassen, dass er zwar Termine in Cleveland wahrnehmen, aber nicht auf dem Parteitag auftreten werde. Ohios Delegierte waren nicht etwa prominent platziert, sondern nach hinten verbannt worden. Trump-Gegner unter den Delegierten wurden schon bei Geschäftsordnungsdebatten ausgebuht. Unter den wenigen prominenten Republikanern sprachen der Gouverneur von Wisconsin Scott Walker vor Ort und Floridas Senator Marco Rubio via Videoaufzeichnungen zu den Delegierten, wobei ihnen der Name Trump nur jeweils einmal über die Lippen kam.

Die Zerrissenheit, ja Spaltung der GOP wurde zur Prime Time in die US-amerikanischen Haushalte übertragen: Wurde der texanischer Senator Ted Cruz zu Beginn noch stürmisch, gar frenetisch, begrüßt, so gingen seine letzten Worte in Buhrufen unter, da er sich weigerte, Donald Trump als Präsidentschaftskandidaten zu unterstützen. Tags drauf legte Cruz nach: Er könne niemanden unterstützen, der seine Frau und seinen Vater beleidigt habe. Ob das Cruz‘sche Kalkül aufgeht, sich bereits jetzt als Gralshüter konservativer Prinzipien für die Wahlen 2020 zu positionieren, ist eher zweifelhaft. Als konservativer Hardliner respektiert, aber persönlich unbeliebt, wird er nun von weiten Teilen der Partei als Verräter betrachtet.

Donald Trump selbst brach schon zu Beginn des Parteitags mit den Konventionen, indem er bereits am ersten Tag in bester James-Bond-Manier auftrat und seine Frau Melania vorstellte. Ansonsten blieb er sich als Demagoge treu: Obama und vor allem Hillary Clinton hätten die USA in ihre tiefste Krise geführt. Schuld seien “illegal Aliens”, die den Amerikanern die Jobs wegnähmen und Kriminalität und Drogen importierten. Schuld sei auch der Freihandel, der Jobs vernichte oder außer Landes treibe. Beides werde er sofort beenden, indem er eine Mauer baue und Unternehmen bestrafen werde, die Jobs verlagerten.

Er bestätigte auch seine Äußerungen zur NATO, die zuvor für Furore in Europa gesorgt hatten: Nur wer als Alliierter und Partner seinen eigenen gerechten Beitrag leiste, könne sicher sein, dass die USA ihm beistünden. Und den Islamischen Staat, der eine Folge von Clintons Außenpolitik sei, werde er gleich nach Amtsantritt im Januar 2017 besiegen. Seine Rezeptur für die Stärkung Amerikas war dann auch einfach und traf passgenau die Stimmung von Delegierten und Zuschauern in Cleveland. Wir müssen einfach an uns glauben, dann schaffen wir das. Ich bin eure (Volkes-) Stimme. Und: I can fix it.

Schon einmal hat ein republikanischer Präsidentschaftskandidat versprochen, “to make America great again” – Ronald Reagan 1980 in Detroit. Doch der Kontrast zu Donald Trump in Cleveland 2016  könnte nicht größer sein. Wo Reagan ein optimistisches Bild zeichnete, die Vision von einer nach innen und außen offenen Gesellschaft, da schürt Donald Trump Ängste und will das Land abschotten. Er bricht dabei mit vielem, was einst die republikanische Partei auszeichnete.

Ob sein Spiel aufgeht, Ängste zu schüren,  Sündenböcke zu stigmatisieren, das sogenannte Establishment zu beschimpfen und so an den Wutbürger zu appellieren, werden wir im November wissen. Der Einheit  und Zukunft der republikanischen Partei, ja des ganzen Landes erweist er damit jedoch einen Bärendienst.

Herr Stein

 

Hans H. Stein ist Leiter der Regionalbüros Europäischer und Transatlantischer Dialog der Stiftung für die Freiheit in Brüssel. 

“Donald Trump is running for dictator” – a conversation on populism in Europe and the USA with Tom Palmer

Who are Trump`s supporters and why do they vote him from victory to victory? Classical liberal philosopher and historian Tom Palmer, Executive Vice President of the Atlas Network, asked himself these questions as it became ever more likely that after the first primaries Trump could be the Republican 2016 presidential candidate. He noticed that he was disconnected from Trump voters, he knew no-one who would admit to supporting Trump, yet he knew that support existed. In a telling interview with the BBC a voter said she supported Trump because he “said what she thought”. An interesting observation, Palmer has looked at the motivation of Trump voters and contrasted that with support for populism in Europe. During a whistle-stop tour of Europe, Palmer visited the Naumann Foundation in Brussels to exchange ideas on populism on both sides of the Atlantic and what liberals can do to stop future governments from being headed by populists such as Trump or Le Pen. Continue reading