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Election Monitor

Eine Regierung aller tschechischen Bürger?

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Ob gut oder schlecht: Jedes Ding will Weile haben. Seit den Parlamentswahlen im Oktober 2017 suchte Tschechien nach einer parlamentarisch gestützten Regierung. Seit gestern gibt es diese Regierung unter dem bisher nur amtierenden Ministerpräsidenten Andrej Babiš. Wohin die Reise das Land führen wird, ist jedoch nicht ganz klar.

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EU Affairs

Tschechiens Zukunft liegt in sozialdemokratischen Händen

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Der erste Staatspräsident der Tschechoslowakei Tomáš Garrigue Masaryk sagte einmal: „Wir haben die Demokratie, jetzt brauchen wir nur noch Demokraten…“ Heute könnte man sagen: „Wir haben eine Regierungsvereinbarung, jetzt brauchen wir nur noch eine Regierung.“ Die beiden möglichen Koalitionsparteien, die liberale ANO-Bewegung und die Sozialdemokraten, haben sich endlich darauf verständigt, wie das Land während ihrer zweiten gemeinsamen Regierungszeit aussehen soll. Das Schicksal der Koalition entscheidet sich – wie bereits in Deutschland – durch ein innerparteiliches Referendum bei den Sozialdemokraten.

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Election Monitor Human Rights & Rule of Law

Großes švejksches Durcheinander

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Source: creativecommons.org/Jirka.h23_CC BY-SA 4.0

Der literarische Nationalheld der Tschechen ist bekanntlich der brave Soldat Švejk. Bei ihm weiß man nie, ob das, was er tut, törichter Fehleinschätzung oder cleverer Raffinesse entspringt. Das Resultat ist aber auf jeden Fall chaotisch. Kann es sein, dass sich der tschechische Wähler bei den Parlamentswahlen im Oktober letzten Jahres vom braven Švejk inspirieren ließ? Man weiß jedenfalls nicht, was er sich dabei gedacht haben mag, aber die Politik wurde durch ihn in ein System von Sackgassen geleitet, aus dem sie nicht herauszukommen scheint. Wann es eine voll funktionstüchtige Regierung geben wird, steht auch nach fast einem halben Jahr noch in den Sternen.