Ein neues Kapitel langjähriger bilateraler Kooperation

franco allemande

Am 22.1.2019, schlagen Deutschland und Frankreich in Aachen mit dem „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ ein neues Kapitel langjähriger bilateraler Kooperation auf. In Zeiten, in denen Multilateralismus und die liberale Weltordnung zunehmend infrage gestellt werden, passen beide Länder ihre bilaterale Kooperation auf Basis des Elysée-Vertrags den veränderten Rahmenbedingungen des 21. Jahrhunderts an. Nach der Sorbonne-Rede Emmanuel Macrons im September 2017 und einer Resolution von Bundestag und Assemblée Nationale im Jahr 2018 hat „Elysée 2.0“ heute Gestalt angenommen. Ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen soll in den nächsten Wochen ebenfalls folgen.      Continue reading

Elysée 2.0 

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Source: flickr.com/Paul Beattie_CC BY-ND 2.0

Am 22. Januar 2018 jährt sich das Jubiläum des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags, auch „Elysée-Vertrag“ genannt, zum 55. Mal. Heutzutage sind deutsch-französische Kooperationen im europäischen Kontext politisch wie gesellschaftlich kaum wegzudenken und haben durch die Wahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Mai 2017 einen neuen Aufschwung erlebt. Neben den traditionellen Feierlichkeiten hält das diesjährige Jubiläum auch eine Besonderheit bereit: eine gemeinsame Resolution beider Parlamente, die unter anderem ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen vorsieht.

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Gefährliches Spiel mit Ressentiments

Manolo Gómez
Source: flickr.com/Manolo Gómez_CC BY-SA 2.0

Vertreter der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) fordern, Deutschland solle Reparationen von bis zu 10 Milliarden Złoty an Polen zahlen. Sie heizen damit eine anti-deutsche Stimmung in Polen an und entfachen einen neuen Streit mit Deutschland. Hieran hat eigentlich niemand Interesse, schon gar nicht in der Europäischen Union. Und auch die polnische Regierung und die Regierungspartei sollten angesichts der steigenden Spannungen mit Russland eher ihre Bündnisse stärken, anstatt diese zu schwächen.

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Schwieriger Besuch beim Nachbarn

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Die polnische Premierministerin Beata Szydlo bei ihrem Besuch in Berlin im Juni 2016 mit Kanzlerin Angela Merkel

 

Eigentlich müssten Polen und Deutschland angesichts der sicherheitspolitischen Lage – insbesondere in Bezug auf Russland –  diplomatisch näher zueinander rücken. So sieht es aber zurzeit nicht aus. Am 7. Februar steht Bundeskanzlerin Merkel vor einem schwierigen Besuch im Nachbarland.

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