Before the unofficial summit in London, the Alliance argues over the French President’s statement that NATO is “brain dead”. Behind an inappropriate choice of words, however, is an accurate and valuable analysis. Continue reading
On Friday, 13 November 2015, Islamist assassins carried out a series of attacks on popular Parisian leisure destinations: a concert hall, a football stadium during the friendly match between Germany and France and a lively nightlife district near the Place de la République. The wounds heal only slowly. Four years later, the feeling of security has improved, but the threat of terrorism is still present throughout France. Continue reading
Im Rahmen einer Veranstaltung in Stuttgart haben wir mit Carmen Gerstenmeyer, European Affairs Manager im Regionalbüro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel, und Cécile Prinzbach, Vorsitzende der Deutschen Gruppe Liberal International Bayern und Mitglied von „La République En Marche“ über Emmanuel Macrons Reformpläne zur weiteren Entwicklung der EU, die Rolle der anderen europäischen Staaten und eine Zukunftsvision für Europa gesprochen.
Nach einer Reform des Arbeitsrechts im vergangenen Jahr machen der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und die Regierung von Premierminister Édouard Philippe mit weiteren Reformankündigungen Ernst. Die staatliche Eisenbahngesellschaft SNCF (Société Nationale des Chemins de Fer) soll in den kommenden Monaten einer umfassenden Reform unterzogen werden, womit Emmanuel Macron auf erbitterten Widerstand stößt. Nun gilt es jedoch, standhaft zu bleiben.
„Ich bin ihr Chef“. Mit diesen Worten soll Emmanuel Macron den Generalstabschef der französischen Streitkräfte, Pierre de Villiers, zurechtgewiesen haben, nachdem dieser die Sparpläne der Regierung für den Verteidigungshaushalt scharf kritisiert hatte. Der öffentliche Streit endete mit dem Rücktritt des populären Generals und sorgte innerhalb des französischen Militärs für weitreichende Empörung. Ein anderer General verglich Macron gar mit dem türkischen Präsidenten Erdogan und bezeichnete sein Verhalten als „jugendlichen Autoritarismus“. Die Regierung sah sich nach dieser Auseinandersetzung gezwungen, ihre Budgetpläne zu korrigieren und plant nun eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes um 1,5 Milliarden Euro für 2018.
An diesem Projekt wird man den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron messen. Es wird vermutlich großen Einfluss auf den sozialen Frieden und die Wirtschaftsentwicklung in unserem Nachbarland nehmen. Und es wird nur gegen erheblichen Widerstand der protest- und demonstrationsfreudigen Franzosen durchzusetzen sein: Die größte Reform des Arbeitsrechts seit Jahrzehnten. Damit diese ihre Wirkung noch während seiner fünfjährigen Amtszeit entfalten kann, drückt Macron aufs Tempo und verfolgt einen ambitionierten Fahrplan. Dabei muss er sich mit neuen Gegenspielern auseinandersetzen.
Emmanuel Macrons Partei La République en Marche (LREM) hat am Wochenende wie erwartet eine absolute Mehrheit in den Parlamentswahlen geholt. Über 300 LREM-Kandidaten haben den Einzug ins Parlament geschafft, inklusive der sechs Minister, die ins Rennen gegangen waren. LREM führt das Feld zusammen mit ihrem Bündnispartner Modem mit Abstand an, sodass sich Macron sofort an seine drei großen Reformprojekte machen kann. Doch Frankreich ist fragmentiert und viele Bürger stünden (noch) nicht hinter dem Kurs Macrons, schreibt der französische Publizist Guillaume Périgois.
