Estcoin: Der neue Star unter den Kryptowährungen?

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Source: flickr.com/Nathaniel_U CC BY 2.0

Estland könnte das erste Land der Welt mit virtueller Währung, dem Estcoin, werden. Das Problem ist, dass die offizielle Währung des Landes der Euro ist und die Mitgliedschaft in der Eurozone keine andere parallele (Krypto-) Währung zulässt. Was kann Tallinn aus dieser Klemme bringen? Und ergibt es angesichts des aktuellen Wertrückgangs von Kryptowährungen immer noch Sinn, eine neue Währung zu schaffen?

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„Digital pur“ in der EU

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Estonian Prime Minister Jüri Ratas. Source: flickr.com/EU2017EE_Estonian_Presidency_CC_BY_2.0

 

 

Erst vor zwei Wochen wurde die EU Opfer eines großen Cyberangriffs – zumindest theoretisch. Denn beim Treffen der Verteidigungsminister in der estnischen Hauptstadt Tallin probten die Minister den Ernstfall und nahmen an einer Übung zur Abwehr eines großangelegten Cyber-Angriffs auf die EU teil, die erste Übung dieser Art. Kein Wunder, dass Estland, das digitale Wunderkind der EU, seine digitale Kompetenz auch zum Leitmotiv der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft gemacht hat.

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Ich, der Robotroll

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Source: flickr.com/Christoph_Cook_CC_BY_2.0

„Robotrolling“ raubt IT-Sicherheitsexperten weltweit den Schlaf, denn sogenannten Twitter-„Botkonten“, die automatisch Inhalte zu ausgewählten Themen generieren, sind zu einem der nützlichsten Werkzeuge in der Verbreitung russischer Propaganda geworden. Eine Studie des NATO-Exzellenzzentrums für strategische Kommunikation zeigte nun, dass über 80 Prozent der russischsprachigen Tweets und fast die Hälfte der englischsprachigen Tweets über die NATO-Präsenz in Osteuropa durch Botkonten generiert werden, die den Kreml unterstützen.

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Kein revolutionärer Wechsel, aber weniger Reformeifer.

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Der ehemalige estnische Ministerpräsident Taavi Roivas. Copyright: Governement Republic of Estonia

Schon seit einiger Zeit hatte es in der Regierung gekriselt. Jetzt ist es raus: Nachdem es offenbar schon mehr als einen Monat lang Geheimverhandlungen zwischen der oppositionellen Zentrumspartei und den beiden bisherigen kleineren Koalitionspartnern der regierenden liberalen Reformpartei   – den Sozialdemokraten und der Pro-Pat­ria- und Res-Publica-Union (IRL) – gegeben hatte, ist die Regierung unter Ministerpräsident Taavi Roivas nun am Ende. Ein Misstrauensvotum brachte Roivas zu Fall. Der Premier wird die Regierungsgeschäfte noch bis zum eigentlichen Regierungswechsel, der in Kürze erfolgen wird, übergangsweise führen.

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Auch im dritten Wahlgang kein Sieger

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Das estnische Parlament Riigikogu in Tallinn  Source: flickr.com/Dennis Jarvis

Die Wahl des estnischen Staatsoberhaupts ist ohnehin keine einfache Prozedur. Sie wird noch komplizierter, wenn es innerhalb der stärksten Partei keinen Konsens über einen gemeinsamen Kandidaten gibt.

Die Wahl findet zunächst im Parlament, dem Riigikogu, statt, wobei der Kandidat mindestens 68 Stimmen benötigt – zwei Drittel der insgesamt 101 Abgeordneten. Wird dieses Quorum nicht erreicht, werden am selben bzw.am nächsten Tag zwei weitere Wahlgänge durchgeführt, in denen der künftige Präsident wiederum eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Dabei können für die zweite Abstimmung neue Kandidaten aufgestellt werden, die von mindestens 28 Abgeordneten nominiert werden müssen. In die dritte Abstimmung gelangen dann nur noch die zwei Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl. Continue reading

Nach den Parlamentswahlen in Estland

Tallinn-2Nach dem Sieg der liberalen Reformpartei bei den Parlamentswahlen in Estland beginnen nun die Koalitionsverhandlungen. Mit den Sozialdemokraten gab es bereits in der jetzigen Regierung Streit über die Steuerpolitik, denn Ministerpräsident Roivas möchte auf jeden Fall die von der Reformpartei eingeführte Flat Tax beibehalten. Mit den Konservativen sind Konflikte in der Familienpolitik und bei der Behandlung von gesellschaftlichen Minderheiten vorprogrammiert.

Die komplette Analyse unseres Expertens für Mitteleuropa, Dr. Borek Severa, finden Sie hier.

Photo Credits: FNF Europe/V. Barkovsky