Upcoming Event: Armed Forces Under Democratic Control. From National to European Oversight

Security_Bradley Loth
Source: flickr.com/Bradley_Loth_CC BY 2.0

Placing armed forces under democratic control is one of the major achievements of Western democracies in the last century. Parliamentary oversight mechanisms were established with the aim to hold armed forces democratically accountable towards state and society and make sure that their deployment is controlled by elected authorities.

Continue reading

Auf dem Weg zur EU-Flüchtlingspolitik

Robyn Mack
Source: flickr.com/Robyn_Mack_CC BY 2.0

 

„Die Migration muss auf unserem Radarschirm bleiben“, hatte EU-Kommissionspräsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union gemahnt. Doch nach wie vor gibt es in der EU keine Einigkeit – geschweige denn Solidarität – bei der Asyl- und Migrationspolitik. Die EU-Kommission versucht dennoch, man möchte fast sagen unermüdlich, ad-hoc Lösungsansätze zu erarbeiten. Nun schlägt sie neue Schritte für eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik vor.

Continue reading

“Europa braucht einen neuen Anlauf”

SLS
Copyright: Tobias Koch

 

Europa geht es wieder besser. Die pro-europäischen Kräfte sind durch die letzten Wahlen in Frankreich und den Niederlanden gestärkt worden. Meinungsumfragen auf dem Kontinent belegen einen übergreifenden Trendwechsel. Die Wählerinnen und Wähler auf dem Kontinent wollen ein freies, sicheres und offenes Europa. Sie wollen ein Europa, das den Menschenrechten, der Sozialen Marktwirtschaft und der Demokratie verpflichtet ist. Die so genannte „Pulse of Europe“-Bewegung zeigt, dass sich viele Menschen für Europa engagieren.

Continue reading

„Digital pur“ in der EU

Jüri Ratas_EU2017EE
Estonian Prime Minister Jüri Ratas. Source: flickr.com/EU2017EE_Estonian_Presidency_CC_BY_2.0

 

 

Erst vor zwei Wochen wurde die EU Opfer eines großen Cyberangriffs – zumindest theoretisch. Denn beim Treffen der Verteidigungsminister in der estnischen Hauptstadt Tallin probten die Minister den Ernstfall und nahmen an einer Übung zur Abwehr eines großangelegten Cyber-Angriffs auf die EU teil, die erste Übung dieser Art. Kein Wunder, dass Estland, das digitale Wunderkind der EU, seine digitale Kompetenz auch zum Leitmotiv der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft gemacht hat.

Continue reading

Ficos neue Besonnenheit

27412326914_90591c6dfc_o
Slowakische Ministerpräsident Robert Fico. Source: flickr.com/EU2016_SK_CC0 1.0

 

Schon seit einiger Zeit überrascht der Mann, der für viele Beobachter lange Zeit fast ein Prototyp des Populisten zu sein schien, mit überraschenden Äußerungen. “Die Slowakei will und muss im Kern der EU-Integration bleiben. Wir wollen überall dabei sein. Die EU ist für uns ein lebenswichtiges Projekt.” Derartiges hört man zurzeit nicht von jedem mitteleuropäischen Regierungschef.

Continue reading

Blumige Worte statt konkreter Vorschläge?

Flaggen in Berlin / 060813
Source: flickr.com/Bankenverband_CC0

Das britische Verhandlungsteam wird sich in dieser Woche im spätsommerlichen Brüssel zur dritten Brexit-Verhandlungsrunde aufhalten. Große Durchbrüche erwartet allerdings niemand. Man hofft vielmehr auf die Klarstellung einiger wichtiger Details, um die Verhandlungen in den Kernpunkten endlich vorantreiben zu können. Währenddessen begeistert sich in Großbritannien plötzlich die Labour-Partei für einen weichen Übergang nach dem Brexit und setzt damit Theresa May unter Druck. Unsere Europaexpertin Caroline Haury im Brüsseler Büro der Stiftung berichtet, was diese Verhandlungswoche bringen könnte und wie sich die Stimmung im Vereinigten Königreich entwickelt.

  Continue reading

Wenn sich Partner fremd werden

Prague Roman Boed.jpg
Source: flickr.com/Roman_Boed_CC BY 2.0

Die Visegrad-Länder (V4) und die Europäische Union – da scheint sich in letzter Zeit eine gewisse Entfremdung breit zu machen. Das Seltsame ist nur, dass die besonders EU-kritischen Regierungen dort zu finden sind, wo die Menschen der EU am ehesten vertrauen – in Polen und Ungarn. Obwohl politisch stabil und wirtschaftlich prosperierend, sind es die Tschechen, die der EU am skeptischsten gegenüberstehen, während die Polen und Ungarn, deren Regierungen in letzter Zeit häufig von der EU kritisiert wurden, unermüdliche Unterstützer der EU-Mitgliedschaft bleiben. Was ist der Grund für diese paradoxe Situation?

  Continue reading