Italiens Populisten provozieren ganz Europa

Special Address by Giuseppe Conte, Prime Minister of Italy
Giuseppe Conte, Prime Minister of Italy. Copyright by World Economic Forum / Ciaran McCrickard. Source: flickr.com/World Economic Forum CC-BY-NC-SA 2.0

Vergangene Woche zog Frankreich unter großer internationaler Aufmerksamkeit seinen Botschafter aus Rom ab. Der Streit zwischen den beiden Gründungsmitgliedern der Europäischen Union hält zwar schon länger an, erreichte nun aber eine neue Eskalationsstufe. Passend dazu nutzte der italienische Premierminister Conte seine gestrige Rede im Europaparlament zur Abrechnung mit der EU. Hundert Tage vor der Europawahl möchten sich Italiens Populisten auf Kosten der EU profilieren, und scheren sich dabei ebenso wenig um diplomatische Gepflogenheiten wie um gemeinsame europäische Werte.

Continue reading

Ein Plädoyer für eine europäische Bundeswehr

u. v. leyen_global panorama 2014
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Source: flickr.com/Global Panorama, Mueller/MSC CC BY-SA 2.0

In den Armeen Belgiens und Luxemburgs dienen Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten schon seit mehr als zehn Jahren. Ihr Beispiel zeigt, dass die Bedenken gegen dieses Konzept unbegründet sind. Die Öffnung der nationalen Streitkräfte ist vielmehr ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Europäischen Armee. 

Continue reading

European Liberals Gear Up for Election Campaign

30841793597_ba95d89b14_z
Copyright: ALDE Party

Family get-togethers are usually an occasion for heartfelt reunions, swapping news, forging plans, and often welcoming new members. The gathering in Madrid, where more than a thousand European liberals met for the annual ALDE Congress, was no exception. Following stations in Warsaw and Amsterdam, this time the event was hosted by the Spanish Ciudadanos (Cs). The strategic groundwork was laid for the upcoming European election campaign. The fifty-page platform left no doubt that the ALDE family — a coalition with a membership of more than 60 parties — would be tackling an impressive workload over the course of its two-and-a-half-day Congress.

Continue reading

Europawahl 2019: Ein liberaler Blick über den Tellerrand

strasbourg-1166650_1920
The European Parliament

Selbst wenn der Wahlkampf noch nicht begonnen hat, führen die europäischen Liberalen im Vorfeld der Europawahl im Mai 2019 bereits Gespräche mit möglichen Partnern. Prominent sind dabei insbesondere La République en Marche (Frankreich) sowie das ALDE-Mitglied Ciudadanos (Spanien) – beide können bei der Europawahl mit zweistelligen Ergebnissen rechnen. Wer sind diese beiden Parteien und wofür stehen sie genau?

Continue reading

Warnzeichen für die Demokratie

Liza Donnelly Cartoon
Copyright: Liza Donnelly

Seit zehn Jahren findet jeden Mai das renommierte Oslo Freedom Forum in Norwegen statt. Das Freiheitsforum bringt Menschenrechtsaktivisten, Jungunternehmer, Philanthropen, Politiker, Denkfabriken und Stiftungen am Oslofjord zusammen. Auch das Europabüro der Friedrich Naumann Stiftung hat sich nun zum dritten Mal beim Oslo Freedom Forum, einer der größten Menschenrechts- und Freiheitsforen der Welt, mit einer eigenen Podiumsdiskussion beteiligt.

Continue reading