Europawahl 2019: Ein liberaler Blick über den Tellerrand

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The European Parliament

Selbst wenn der Wahlkampf noch nicht begonnen hat, führen die europäischen Liberalen im Vorfeld der Europawahl im Mai 2019 bereits Gespräche mit möglichen Partnern. Prominent sind dabei insbesondere La République en Marche (Frankreich) sowie das ALDE-Mitglied Ciudadanos (Spanien) – beide können bei der Europawahl mit zweistelligen Ergebnissen rechnen. Wer sind diese beiden Parteien und wofür stehen sie genau?

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Warnzeichen für die Demokratie

Liza Donnelly Cartoon
Copyright: Liza Donnelly

Seit zehn Jahren findet jeden Mai das renommierte Oslo Freedom Forum in Norwegen statt. Das Freiheitsforum bringt Menschenrechtsaktivisten, Jungunternehmer, Philanthropen, Politiker, Denkfabriken und Stiftungen am Oslofjord zusammen. Auch das Europabüro der Friedrich Naumann Stiftung hat sich nun zum dritten Mal beim Oslo Freedom Forum, einer der größten Menschenrechts- und Freiheitsforen der Welt, mit einer eigenen Podiumsdiskussion beteiligt.

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„Animate Europe“ goes Montréal!

Animate Europe Montreal

Der Monat Mai steht im kanadischen Montréal ganz im Zeichen des Comics. Seit sieben Jahren ist das „Montréal Comic Arts Festival“ fester Bestandteil des „May, Month of Comics.” In diesem Jahr zog das Festival rund 12.000 Comic-Begeisterte an und bot über 130 Comic-Zeichnern, Illustratoren und Künstlern aus der ganzen Welt eine Plattform, um ihre Arbeit zu präsentieren. Mit von der Partie war auch die Comic-Ausstellung „Animate Europe“ der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

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Wählt auch Slowenien einen Anti-Migrations-Kurs?

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Source: flickr.com/Slovenia Flag_CC BY 2.0

Slowenien wählt am 3. Juni ein neues Parlament. Den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde werden aller Voraussicht nach sieben  Parteien schaffen,  eventuell sogar neun. Die regierende liberale “Partei des Modernen Zentrums” (SMC) von Ministerpräsident Miro Cerar steht trotz einer guten wirtschaftlichen Bilanz vor einem Debakel, während die konservative Slowenische Demokratische Partei (SDS) des ehemaligen Ministerpräsidenten Janez Janša die Umfragen anführt.

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Europa braucht Leadership

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Präsident Macron hat mit seiner Sorbonne-Rede im September 2017 vorgelegt, Kanzlerin Merkel hat bis heute nicht geantwortet. Sie zögert. Das ist ein schwerer Fehler, denn seit dem Beginn der Weltfinanzkrise vor zehn Jahren hat es keine günstigere Konstellation gegeben als heute, mit wegweisenden Reformen zu beginnen. Die FDP hat dazu beim jüngsten Bundesparteitag in Berlin einen Katalog an Forderungen beschlossen. Sie liegt richtig, zeitlich und inhaltlich. Unser stellv. Vorsitzender Professor Paqué begründet, warum.

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