„Macron möchte einen Neustart der europäischen Idee“

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Copyright: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Auf dem Foto: Cécile Prinzbach & Carmen Gerstenmeyer.

Im Rahmen einer Veranstaltung in Stuttgart haben wir mit Carmen Gerstenmeyer, European Affairs Manager im Regionalbüro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel, und Cécile Prinzbach, Vorsitzende der Deutschen Gruppe Liberal International Bayern und Mitglied von „La République En Marche“ über Emmanuel Macrons Reformpläne zur weiteren Entwicklung der EU, die Rolle der anderen europäischen Staaten und eine Zukunftsvision für Europa gesprochen.

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Wie sozial muss, wie sozial kann Europa sein?

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Prof. Karl-Heinz Paqué, Vize-Präsident der FNF

Regierungsvertreter der EU-Mitgliedstaaten diskutierten gestern in Brüssel über die „Europäische Säule sozialer Rechte“. Auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) und der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) setzten sich Experten mit der sozialen Dimension Europas in Brüssel auseinander und stellten sich die Frage: Wie sozial muss, wie sozial kann Europa sein? Wie soll die soziale Dimension Europas im Jahr 2025 aussehen? Was kann die Europäische Union, was müssen die Mitgliedstaaten tun?

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Wie wahrscheinlich ist ein Exit vom Brexit?

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Source: Tero Vesalainen_CC0

Theresa May will den Brexit durchdrücken – das ließ sie die Europäer Ende vergangener Woche erneut wissen. Konkret bedeutet das für sie: raus aus Zollunion und Binnenmarkt, doch weiter reibungslosen Handel mit Europa. Dass die Europäische Union dies nicht mit sich machen lassen wird, sehen selbst einige Briten ein. Eine neu gegründete Partei verfolgt daher das Ziel, den Brexit doch noch zu verhindern. Dabei nimmt sie Anleihen bei der französischen Revolution „à la Macron“. Doch kann es einen Exit vom Brexit überhaupt noch geben?

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Im Süden nichts Neues? Italien vor den Parlamentswahlen

Flagge Italien
Source: Jéshoots

Nachdem der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella Ende Dezember 2017 die Auflösung des Parlaments erwirkte, sind am Sonntag 51 Millionen Italienerinnen und Italiener zu dessen Neuwahl aufgerufen. Zwar blieben im vergangenen Jahr europäische Populisten bei Wahlen in den Niederlanden sowie in Frankreich hinter ihren eigenen Erwartungen zurück, jedoch steht der EU am Sonntag wieder eine dieser Schicksalswahlen bevor. Nächster Halt: Italien.

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Auf dem Weg zur EU-Flüchtlingspolitik

Robyn Mack
Source: flickr.com/Robyn_Mack_CC BY 2.0

 

„Die Migration muss auf unserem Radarschirm bleiben“, hatte EU-Kommissionspräsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union gemahnt. Doch nach wie vor gibt es in der EU keine Einigkeit – geschweige denn Solidarität – bei der Asyl- und Migrationspolitik. Die EU-Kommission versucht dennoch, man möchte fast sagen unermüdlich, ad-hoc Lösungsansätze zu erarbeiten. Nun schlägt sie neue Schritte für eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik vor.

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“Europa braucht einen neuen Anlauf”

SLS
Copyright: Tobias Koch

 

Europa geht es wieder besser. Die pro-europäischen Kräfte sind durch die letzten Wahlen in Frankreich und den Niederlanden gestärkt worden. Meinungsumfragen auf dem Kontinent belegen einen übergreifenden Trendwechsel. Die Wählerinnen und Wähler auf dem Kontinent wollen ein freies, sicheres und offenes Europa. Sie wollen ein Europa, das den Menschenrechten, der Sozialen Marktwirtschaft und der Demokratie verpflichtet ist. Die so genannte „Pulse of Europe“-Bewegung zeigt, dass sich viele Menschen für Europa engagieren.

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