Starkes Bekenntnis zur europäischen Integration

Vortrag bei der Liberal Academy Juni 2017

 

Seit April 2017 ist der Expertise Hub der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel aktiv. Als Impulsgeber in der öffentlichen Diskussion und als Knotenpunkt eines liberalen Netzwerkes will er einen Beitrag zum europäischen Reformprozess leisten. Worum es bei den Aktivitäten des Hubs im Einzelnen geht und warum das Thema Außen- und Sicherheitspolitik im Moment im Vordergrund steht, erklärt Sebastian Vagt, Leiter des Brüsseler Expertise Hubs.

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Wenn sich Partner fremd werden

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Source: flickr.com/Roman_Boed_CC BY 2.0

Die Visegrad-Länder (V4) und die Europäische Union – da scheint sich in letzter Zeit eine gewisse Entfremdung breit zu machen. Das Seltsame ist nur, dass die besonders EU-kritischen Regierungen dort zu finden sind, wo die Menschen der EU am ehesten vertrauen – in Polen und Ungarn. Obwohl politisch stabil und wirtschaftlich prosperierend, sind es die Tschechen, die der EU am skeptischsten gegenüberstehen, während die Polen und Ungarn, deren Regierungen in letzter Zeit häufig von der EU kritisiert wurden, unermüdliche Unterstützer der EU-Mitgliedschaft bleiben. Was ist der Grund für diese paradoxe Situation?

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Moloch Europa? Moment mal! Ein liberaler Zwischenruf.

Bürokratiemonster
„Brüssel“ gilt es als „Bürokratiemonster“, das nichts als realitätsferne Entscheidungen trifft / Foto: FNF-Projektbüro Brüssel

Der Countdown läuft – am 25. Mai wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Zwei Monate vor der Wahl haben sich die europäischen Parteifamilien aufgestellt und erstmals Spitzenkandidaten gewählt. Sie bewerben sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten und weitere herausgehobene Positionen. Für die Liberalen gehen der frühere belgische Premierminister und Vorsitzende der ALDE-Gruppe im Europäi-schen Parlament, Guy Verhofstadt, und der finnische Wirtschafts- und Währungskommissar, Olli Rehn, als Spitzenduo ins Rennen. Sie treten an „for a Europe that works“1. Continue reading

Wie kommen wir gestärkt aus der Krise? Hermann Otto Solms MdB über Europa

Welche liberalen Prinzipien sollten für die europäische Integration gelten? Wo brauchen wir mehr Europa, wo nicht? Ist der europäische Bundesstaat ein sinnvolles Ziel? Diese und andere Fragen diskutierte der Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen der FDP-Fraktion Hermann Otto Solms in Brüssel. Es war die fünfte Veranstaltung der FNF-Reihe “Diskussionen über Europa”.
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