European Liberals Gear Up for Election Campaign

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Copyright: ALDE Party

Family get-togethers are usually an occasion for heartfelt reunions, swapping news, forging plans, and often welcoming new members. The gathering in Madrid, where more than a thousand European liberals met for the annual ALDE Congress, was no exception. Following stations in Warsaw and Amsterdam, this time the event was hosted by the Spanish Ciudadanos (Cs). The strategic groundwork was laid for the upcoming European election campaign. The fifty-page platform left no doubt that the ALDE family — a coalition with a membership of more than 60 parties — would be tackling an impressive workload over the course of its two-and-a-half-day Congress.

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Europawahl 2019: Ein liberaler Blick über den Tellerrand

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The European Parliament

Selbst wenn der Wahlkampf noch nicht begonnen hat, führen die europäischen Liberalen im Vorfeld der Europawahl im Mai 2019 bereits Gespräche mit möglichen Partnern. Prominent sind dabei insbesondere La République en Marche (Frankreich) sowie das ALDE-Mitglied Ciudadanos (Spanien) – beide können bei der Europawahl mit zweistelligen Ergebnissen rechnen. Wer sind diese beiden Parteien und wofür stehen sie genau?

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Europas politische Krise – eine liberale Wahlanalyse

Ein Wind von Europaskeptizismus fegte am 25. Mai über Brüssel noch nie war das europäische Projekt so unbeliebt. Wie hielten sich die Liberalen im Unwetter?

Foto Einleitung
Europawahl 2014 / Foto: flickr/European Parliament

Ein Wind von Euroskeptizismus ist am 25. Mai über Europa gefegt. Kritik an der EU wurde schon immer geäußert, aber noch nie war das europäische Projekt so unbeliebt. Auch wenn viele Umfragen darauf hindeuteten, herrschte am Tag nach der Wahl gedrückte Stimmung. Alle gemäßigten Parteien – Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne – haben im Vergleich zur letzten Wahl an Stimmen verloren. Die Europäische Volkspartei konnte sich mit 221 Abgeordneten, knapp vor den Sozialdemokraten, als stärkste Fraktion behaupten, verlor aber dennoch 20% ihrer Abgeordneten. Größte Gewinner der Wahl waren vor allem die radikalen Parteien an beiden Enden des politischen Spektrums. Die radikale Linke verzeichnete besonders in südlichen Krisenländern gute Resultate, während die Rechtsextremen und EU-Gegner in mehr als einem Drittel der Mitgliedsstaaten punkteten. Die ALDE-Fraktion schmilzt von 83 Mitgliedern auf voraussichtlich knapp 60 Abgeordnete – und ist somit der größte Verlierer dieser Europawahl. Continue reading

Die Anti-Europa-Wahl? Licht und Schatten für die europäischen Liberalen

Countdown Europa wählt 0Eine spannende europäische Wahlwoche beschert gemischte Ergebnisse für europäische Liberale und führt mit dem Einzug von Rechtspopulisten und Euroskeptikern zu einem stärker fragmentierten und polarisierten Europaparlament.

Der erste Tag der Europawahl begann mit einer positiven Überraschung. Entgegen der Wahlprognosen gewannen in den Niederlanden, wo bereits am 22. Mai gewählt wurde, die proeuropäischen Kräfte. Die sozial-liberale Partei D66 wurde mit 15,51% stärkste politische Kraft und bescherte mit ihrem klar pro-europäischen Diskurs und jungen Kandidatinnen und Kandidaten dem Rechtspopulisten Geert Wilders eine überraschende Niederlage. Continue reading

Europa wählt – wählt Europa! Warum diese Europawahlen so richtungsweisend sind wie nie?

PartiesVom 22. bis 25. Mai 2014 können 400 Millionen Europäer ein neues Europaparlament wählen. Die achte Direktwahl des Europäischen Parlaments ist die erste nach dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags. Durch die neu eingeführte Höchstzahl von 750 Abgeordneten zuzüglich des Präsidenten erfolgt eine Neu-verteilung der Sitzzahl pro Land. Deutschland gibt drei Sitze ab, bleibt mit 96 Abgeordneten jedoch weiterhin die größte Delegation im Europäischen Parlament. Zudem muss der Europäische Rat erstmals das Ergebnis der Europawahl bei der Nominierung des nächsten Kommissionspräsidenten berücksichtigen.1 Daher treten die meisten europäischen Parteifamilien mit einem Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten an. Continue reading

Moloch Europa? Moment mal! Ein liberaler Zwischenruf.

Bürokratiemonster
„Brüssel“ gilt es als „Bürokratiemonster“, das nichts als realitätsferne Entscheidungen trifft / Foto: FNF-Projektbüro Brüssel

Der Countdown läuft – am 25. Mai wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Zwei Monate vor der Wahl haben sich die europäischen Parteifamilien aufgestellt und erstmals Spitzenkandidaten gewählt. Sie bewerben sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten und weitere herausgehobene Positionen. Für die Liberalen gehen der frühere belgische Premierminister und Vorsitzende der ALDE-Gruppe im Europäi-schen Parlament, Guy Verhofstadt, und der finnische Wirtschafts- und Währungskommissar, Olli Rehn, als Spitzenduo ins Rennen. Sie treten an „for a Europe that works“1. Continue reading

Bericht aus aktuellem Anlass: Eine “Alternative” für Frankreich

Anfang November wurde auf dem politischen Schachbrett Frankreichs eine drapeauneue zentristische Kraft unter dem Namen “l’Alternative” aufgestellt. Die beiden Politiker François Bayrou und Jean-Louis Borloo wollen durch eine Allianz ihrer beiden Parteien – Mouvement Démocrate (MoDem) und Union des Démocrates et Indépendants (UDI) – eine starke Ansammlung im Zentrum des politischen Spektrums aufbauen. Das Bündnis soll eine Alternative zum traditionellen Wechsel von Sozialisten und Konservativen und eine Gegenkraft zum Front National bilden.

Nach elf Jahren Streit zwischen dem mehrfachen Präsidentschaftskandidaten François Bayrou und seinem früheren Kampagnensprecher Jean-Louis Borloo, der zehn Jahre Minister unter Jacques Chirac und Nicolas Sarkozy war, wurde das Kriegsbeil begraben. Nun bleibt zu sehen, ob die Allianz zunächst die Widerstände in den eigenen Reihen beseitigen und sich dann bei den bevorstehenden Wahlen behaupten kann. Continue reading