FNF Greece: Ein neues Leben am Rand von Europa – Flüchtlinge in Griechenland

Jeder kennt vermutlich das beunruhigende Gefühl, nicht mehr Herr der Lage zu sein. Wenn die eigenen Instinkte die Kontrolle übernehmen, ist rationales Denken kaum mehr möglich. Es ist kein schönes Gefühl, soviel ist sicher.

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Khalid und ich im Mai 2016

Als ich im Mai 2016 erstmals „Kara Tepe“, das größte Flüchtlingslager auf Lesbos, betrat, war dies ein solcher Moment. Überwältigt von dem Elend, der Verzweiflung und konfrontiert mit der eigenen Machtlosigkeit, wollte ich nur noch eins: weg hier. Doch das war nicht möglich. Eine Menschentraube umlagerte mich, redete auf mich ein und flehte um Antworten, um Hilfe – und letztlich darum, endlich einmal angehört zu werden. Wenige Wochen zuvor war die Balkanroute geschlossen worden und 60.000 Flüchtlinge waren in Griechenland gestrandet, mehrere zehntausend von ihnen auf den griechischen Inseln. Allein in Mytilene, der beschaulichen Inselhauptstadt mit 25.000 Einwohnern, saßen zwischenzeitlich 30.000 Flüchtlinge fest. Von Europa hatten die meisten der Lagerinsassen nicht mehr gesehen als die wenigen staubigen Straßenkilometer vom Schlauchboot ins Camp. Continue reading

FNF Greece: Bauernopfer im europäischen Schachspiel? – Vom Schicksal der Flüchtlinge in der Ägäis

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Eine Deponie mit gebrauchten Schwimmwesten auf der griechischen Insel Lesbos

Die Rücktrittsankündigung des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu war kaum verklungen, da versetzte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Freitag die europäischen Regierungschefs in helle Aufregung. Mit der Bemerkung „Wir gehen unseren Weg, geh Du Deinen Weg“ hatte der um eine provokante Aussage nie verlegene türkische Präsident der EU-Forderung nach einer Änderung der Anti-Terror-Gesetze in seinem Land eine klare Absage erteilt. „Einige Dich, mit wem Du willst.“ Continue reading

Am Vorabend des EU-Gipfels: V4-Staaten positionieren sich gegen von Deutschland vorgeschriebene Flüchtlingspolitik

Ein Kommentar von Dr. Borek Severa, Projektdirektor Zentraleuropa und Baltische Staaten

Der Widerstand gegen die deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik hat das Bündnis der Visegrad-Staaten (Tschechien, Polen, Slowakei, Ungarn) zu neuem Leben erweckt. Lange Zeit galt die vor 25 Jahren gegründete Allianz als tot, weil die Interessenlage der vier mittelosteuropäischen Länder in Bereichen wie Energie oder Landwirtschaft sehr unterschiedlich war.

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Source: flickr.com/photos/acampadabcnfoto

Die Differenzen hatten sich verschärft, nachdem in Ungarn (2010) und in der Slowakei (2012) mit Viktor Orban und Robert Fico zwei paternalistische Politiker an die Macht gekommen waren und einen euroskeptischen Kurs einschlugen. Dagegen blieben die mehr oder weniger liberal orientierten Koalitionsregierungen in Warschau und Prag bei ihrem europragmatischen, wenn auch gegenüber Brüssel nicht unkritischen Kurs. Continue reading

Flüchtlingskrise: EU-Mitgliedstaaten müssen endlich ihrer Verantwortung gerecht werden – Blick auf den Europäischen Rat am 18./19. Februar

Des gilets de sauvetage abandonnés sur une plage de Lesbos © Frontex/Modification de l’image interdite / Modification of the image prohibited
© Frontex

Das Europaparlament hat in einer emotionalen Debatte das Verhalten der Mitgliedstaaten in der Flüchtlingskrise kritisiert. Der deutsche Vizepräsident des Europaparlaments Alexander Graf Lambsdorff (ALDE) rief die Mitgliedstaaten dazu auf, ihrer Verantwortung endlich gerecht zu werden und ihre Versprechen einzulösen. Die schwedische Liberale Cecilia Wikström brachte die Gemeinschaftsaufgabe auf den Punkt: Auch die Außengrenze Schwedens liege am Mittelmeer.

Auch im Januar 2016 sind wieder Flüchtlinge beim Versuch gestorben, die Ägäis zu überqueren. Das Europaparlament beobachtet die kritische Lage im östlichen Mittelmeer mit zunehmendem Frust, wie die Debatte in dieser Woche deutlich machte. Die Europaparlamentarier kritisierten vor allem den Rat der EU, d.h. die Mitgliedstaaten allesamt und die griechische Regierung im Besonderen.

Obwohl die EU-Kommission wiederholt Pläne für die Bewältigung der Krise vorgelegt hat, etwa durch die Errichtung mehrerer Aufnahmezentren („hotspots“) in Griechenland und Italien, fehlt hierfür bislang die Finanzierung durch die Mitgliedstaaten. Auch die bereits im Oktober zugesagte Unterstützung des griechischen Grenzschutzes lässt auf sich warten. Im Rahmen der medienwirksam vereinbarten Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen haben ganze 272 Asylsuchende eine neue Heimat gefunden – davon 111 in Finnland.

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Comb, cushion, constitution: What can we offer refugees?

On 11-12 November EU and African leaders are meeting on Malta to take yet another stab at securing Europe’s borders and creating safer routes for refugees making their way to Europe. High on the agenda is how to reduce the refugee flows to Europe through better coordination with other Mediterranean basin countries.

In addition, EU Council President Tusk will focus on getting Member States to deliver on financial pledges and relocation decision made at the October crisis summit in Brussels. Meanwhile, the first refugees to be re-located from Greece and Italy are arriving elsewhere in Europe.

Credits: Stefanie Eisenschenk, Michael Gubi, Travis Nobles (Flickr)
Credits: Stefanie Eisenschenk, Michael Gubi, Travis Nobles (Flickr)

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Wahlausgang in Polen völlig ungewiss – neuen Liberalen könnte Einzug in Sejm gelingen

flickr.com/photos/kancelariapremiera
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Wenn am kommenden Sonntag in Polen der Sejm (2. Kammer des polnischen Parlaments) gewählt wird, kann sich in Polen alles ändern, denn: Wie die Wahlen ausgehen ist zum ersten Mal seit Monaten völlig unklar. Kann die liberalkonservative Premierministerin Ewa Kopacz weiterregieren oder wird es durch einen Sieg der Nationalkonservativen (PiS) zu einem Rechtsruck kommen?

In allen aktuellen Umfragen liegt die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski vorn, doch in der Vergangenheit wichen die Umfrageergebnisse immer deutlich vom tatsächlichen Wahlergebnis ab. Und Totgesagte leben bekanntlich länger: die liberalkonservative Ewa Kopacz (Bürgerplattform PO), die wesentlich beliebter ist als die PiS-Spitzenkandidatin Beata Szydlo, könnte als Überraschungssiegerin hervor gehen. Bereits bei der Präsidentenwahl im Mai lagen die Demoskopen vollkommen daneben, als sie den Amtsinhaber Komorowski favorisierten.

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