Ein neues Kapitel langjähriger bilateraler Kooperation

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Am 22.1.2019, schlagen Deutschland und Frankreich in Aachen mit dem „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ ein neues Kapitel langjähriger bilateraler Kooperation auf. In Zeiten, in denen Multilateralismus und die liberale Weltordnung zunehmend infrage gestellt werden, passen beide Länder ihre bilaterale Kooperation auf Basis des Elysée-Vertrags den veränderten Rahmenbedingungen des 21. Jahrhunderts an. Nach der Sorbonne-Rede Emmanuel Macrons im September 2017 und einer Resolution von Bundestag und Assemblée Nationale im Jahr 2018 hat „Elysée 2.0“ heute Gestalt angenommen. Ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen soll in den nächsten Wochen ebenfalls folgen.      Continue reading

„Aux armes, citoyens…“ ?

 

KRIS AUS67 2018
Source: flickr.com/KRIS AUS67 CC BY 2.0

Vergangenes Wochenende erlebte Frankreich die schlimmsten Ausschreitungen seit den Unruhen in Pariser Vorstädten im Jahr 2005. Zwar unterscheidet sich die dortige Protestkultur mit ihren Wurzeln in der französischen Revolution grundlegend von deutschen Verhältnissen, jedoch erreichte die Gewalt am Samstag vielerorts ein neuer Höhepunkt. Während Präsident Macron im fernen Argentinien beim G20-Gipfel sprach, wüteten im Inland die sogenannten „Gelbwesten“.

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Zukunftsweisendes Gedenken in Frankreich

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In strömendem Regen schreitet der französische Staatspräsident Emmanuel Macron am Morgen des 11. Novembers die französischen Soldaten ab. Mit ernstem Blick mustert er die Truppen, die anlässlich des 100. Jahrestages des Waffenstillstandes von Compiègne um den Pariser Triumphbogen aufgereiht sind. Dort, wo seit fast 100 Jahren symbolisch die sterblichen Überreste eines unbekannten Gefallenen des Ersten Weltkrieges aufgebahrt sind, liefern sich an jedem anderen Tag Busse, Autos und Zweiräder einen motorisierten Schlagabtausch. Es ist es geradezu gespenstisch still, bis ein Männerchor die Marseillaise anstimmt.         

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„Macron möchte einen Neustart der europäischen Idee“

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Copyright: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Auf dem Foto: Cécile Prinzbach & Carmen Gerstenmeyer.

Im Rahmen einer Veranstaltung in Stuttgart haben wir mit Carmen Gerstenmeyer, European Affairs Manager im Regionalbüro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel, und Cécile Prinzbach, Vorsitzende der Deutschen Gruppe Liberal International Bayern und Mitglied von „La République En Marche“ über Emmanuel Macrons Reformpläne zur weiteren Entwicklung der EU, die Rolle der anderen europäischen Staaten und eine Zukunftsvision für Europa gesprochen.

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Scheitert Macron am “Perlenstreik”?

 

Streiks SNCF_ H Silenus
Source: flickr.com/H. Silenus CC BY-NC-ND 2.0

Nach einer Reform des Arbeitsrechts im vergangenen Jahr machen der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und die Regierung von Premierminister Édouard Philippe mit weiteren Reformankündigungen Ernst. Die staatliche Eisenbahngesellschaft SNCF (Société Nationale des Chemins de Fer) soll in den kommenden Monaten einer umfassenden Reform unterzogen werden, womit Emmanuel Macron auf erbitterten Widerstand stößt. Nun gilt es jedoch, standhaft zu bleiben.

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Elysée 2.0 

Elysee Palace Paul Beattie
Source: flickr.com/Paul Beattie_CC BY-ND 2.0

Am 22. Januar 2018 jährt sich das Jubiläum des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags, auch „Elysée-Vertrag“ genannt, zum 55. Mal. Heutzutage sind deutsch-französische Kooperationen im europäischen Kontext politisch wie gesellschaftlich kaum wegzudenken und haben durch die Wahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Mai 2017 einen neuen Aufschwung erlebt. Neben den traditionellen Feierlichkeiten hält das diesjährige Jubiläum auch eine Besonderheit bereit: eine gemeinsame Resolution beider Parlamente, die unter anderem ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen vorsieht.

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100 Tage Macron

Presidencia de la República Mexicana
Source: flickr.com/Presidencia de la República Mexicana_CC BY 2.0

„Ich bin ihr Chef“. Mit diesen Worten soll Emmanuel Macron den Generalstabschef der französischen Streitkräfte, Pierre de Villiers, zurechtgewiesen haben, nachdem dieser die Sparpläne der Regierung für den Verteidigungshaushalt scharf kritisiert hatte. Der öffentliche Streit endete mit dem Rücktritt des populären Generals und sorgte innerhalb des französischen Militärs für weitreichende Empörung. Ein anderer General verglich Macron gar mit dem türkischen Präsidenten Erdogan und bezeichnete sein Verhalten als „jugendlichen Autoritarismus“. Die Regierung sah sich nach dieser Auseinandersetzung gezwungen, ihre Budgetpläne zu korrigieren und plant nun eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes um 1,5 Milliarden Euro für 2018.

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