Blumige Worte statt konkreter Vorschläge?

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Das britische Verhandlungsteam wird sich in dieser Woche im spätsommerlichen Brüssel zur dritten Brexit-Verhandlungsrunde aufhalten. Große Durchbrüche erwartet allerdings niemand. Man hofft vielmehr auf die Klarstellung einiger wichtiger Details, um die Verhandlungen in den Kernpunkten endlich vorantreiben zu können. Währenddessen begeistert sich in Großbritannien plötzlich die Labour-Partei für einen weichen Übergang nach dem Brexit und setzt damit Theresa May unter Druck. Unsere Europaexpertin Caroline Haury im Brüsseler Büro der Stiftung berichtet, was diese Verhandlungswoche bringen könnte und wie sich die Stimmung im Vereinigten Königreich entwickelt.

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Mit „Europa-Hut“ zur Queen’s Speech

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Source: flickr.com/UK_Parliament_CC_BY-NC_2.0

 

Man wollte seinen Augen kaum trauen, doch da saß sie: die Queen – mutmaßliche „Brexiter“ – mit einem „Europa-Hut“, ein Kopfschmuck in blau mit gelben Applikationen. Ein Hut, der mit seiner Farbgebung sehr an die europäische Flagge erinnert. Wollte die Queen in ihrer gestrigen „Queen’s Speech“ ein Zeichen für Europa setzen? Spekulation. Bestätigt ist nach der Vorstellung des neuen Regierungsprogramms stattdessen der harte Brexit.

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Zeitplan für den Brexit

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Source: flickr.com/Bankenverband-Bund deutscher Banken_CC0

 

Eine ungewohnte Hitze empfing das britische Verhandlungsteam heute zum Auftakt der Brexit-Verhandlungen in Brüssel – hoffentlich kein Omen für die heutigen Gespräche. Den ganzen Montag wollen die Teams unter Führung der Chefverhandler Michel Barnier und David Davis dafür nutzen, einen konkreten Zeitplan für die anstehenden Gespräche zu erarbeiten. Inhaltliche Diskussionen stehen zumindest offiziell heute noch nicht auf der Agenda, obwohl es im Vorfeld geheißen hatte, Davis könne mit einem Überraschungsangebot für EU-Bürger in Großbritannien nach Brüssel kommen. Dabei werden alle mit halbem Auge nach London schauen, wo Premierministerin Theresa May weiter an ihrer Minderheitsregierung bastelt – und evtl. auch einige Zugeständnisse in Sachen Brexit machen muss. Caroline Haury hier im Interview mit einer ersten Einschätzung.

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Alles andere als stabil

Avaaz
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Nach einem ereignisreichen Wochenende haben sich die Wogen in Großbritannien noch nicht geglättet. Zu tief sitzt der Schock nach dem Wahlergebnis, zu unklar ist, wie es weitergehen soll. Am Samstag schien es kurz so, als sei ein Deal zwischen Theresa Mays Konservativen und den nordirischen Unionisten (DUP) unter Dach und Fach. Doch kurz darauf dementierte die DUP die Neuigkeiten und ließ mitteilen, man verhandele weiter. Nun scheint auch das Datum der ‚Queen’s Speech‘ am nächsten Montag, dem 19. Juni, in Gefahr.

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Wahlkampf-Endspurt im Vereinigten Königreich

View on Southampton’s docks                                                                                                               flickr.com/Robert Pittman CC BY-ND 2.0

Southampton ist in vielerlei Hinsicht eine absolut durchschnittliche englische Stadt. Durchschnittlich groß (250.000 Einwohner), durchschnittlich reich (das pro-Kopf Einkommen liegt bei etwa 29.500£ im Vergleich zu 32.600£ für UK insgesamt) und durchschnittlich euroskeptisch (eine Mehrheit von 52% der Wähler stimmte für Brexit). Wird Southampton auch wie der britische Durchschnitt wählen? Dieser Frage geht Julie Cantalou, ehemalige Mitarbeitern der Stiftung für die Freiheit und Vorstandsmitglied der Liberal Democrats (LibDems) in Southampton, auf den Grund.

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Kommunalwahlen in Großbritannien

RachelH_
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Bei den britischen Kommunalwahlen am 4. Mai setzten sich die konservativen Tories von Premierministerin Theresa May klar als Sieger durch. Die Liberal Democrats (LibDems) verbesserten ihren Stimmenanteil gegenüber der Parlamentswahl von 2015 zwar deutlich, verpassten jedoch trotzdem den erhofften Aufschwung. Für Labour bedeutet das Ergebnis eine herbe Niederlage und für die United Kingdom Independance Party (UKIP) ein wahres Debakel.

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