Confusa Italia. Eine gefährliche Allianz zwischen Populisten und Rechten

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Die derzeitige politische Lage in Italien lässt sich gut in einem Wort zusammenfassen: „confuso“, unübersichtlich. Denn selbst wenn eine Regierung unter dem  Wirtschaftsprofessor Giuseppe Conte nun feststeht und damit den Weg für eine Koalition zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega ebnet, möchte man angesichts der turbulenten vergangenen Wochen nur unter Vorbehalt eine Aussage über die politische Zukunft Italiens treffen. Eines steht allerdings fest: die Wahlen am 5. März bedeuten eine Zäsur für die Politik Italiens, vor allen Dingen im Hinblick auf die Europapolitik des Landes.  

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Das Renzi-ferendum

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Copyrigth: flickr.com/Moyan_Brenn CC BY 2.0

 

Die Italiener haben die geplante Verfassungsreform ihres Ministerpräsidenten Matteo Renzi eindeutig abgelehnt. Landesweit stimmten 59,11 Prozent der Wähler mit „Nein“ und 40,89 Prozent mit „Ja“. Nur in drei der 20 Regionen des Landes erhielt das Reformvorhaben des Ministerpräsidenten eine Mehrheit. Da Matteo Renzi seinen Verbleib im Amt an den Erfolg des Referendums geknüpft hatte, erklärte er noch in der Nacht, dass seine Regierungszeit jetzt abgelaufen sei und er um Entlassung aus dem Amt bitten werde. Damit stehen erneut politisch turbulente Zeiten ins Haus.

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Italien: Das Renzi-Berlusconi Bündnis wählt neuen Präsidenten

QuirinaleAm 14. Januar kündigte der italienische Präsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt an. Nun haben die italienischen Parteien 15 Tage Zeit, sich auf einen neuen Staatschef zu einigen. In Vergangenheit erwies es sich jedoch äußerst schwierig, einen konsensträchtigen Kandidaten zu finden, der die notwendige Mehrheit gewinnen kann. Die Italienexpertin der Stiftung für die Freiheit, Julie Cantalou, hierzu im Interview:

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FNF International News: “Zurück nach Südeuropa!”

GR für FNF NewsIm Herbst 2013 diskutierten die Finanzminister der Eurozone erneut den Reformkurs und die Konsolidierungsmaßnahmen der Krisenländer in der Eurozone. Der Teufelskreis aus sinkender Wettbewerbsfähigkeit, steigender Arbeitslosigkeit und explodierenden Staatsschulden scheint sich zumindest in Spanien, Italien und Portugal teilweise umzukehren. Die Reformanstrengungen in Spanien werden von der Troika aus Europäischer Zentralbank, Europäischer Kommission und Internationalem Währungsfonds positiv bewertet, so dass das Hilfsprogramm für den spanischen Bankensektor im Dezember 2013 eingestellt werden soll. Auch in Portugal und Italien ist ein relativer Aufschwung der Wirtschaftslage zu erkennen.

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