Ein Land auf dem Weg in den Obrigkeitsstaat?

Source: flickr.com/photos/polandmfa
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Die Rivalitäten zwischen der liberalkonservativen „Bürgerplattform“ (PO) und der nationalkonservativen  „Recht und Solidarität“ (PiS) von Jaroslaw Kaczynski haben in den letzten Jahren die polnische Gesellschaft stark polarisiert. Lange Zeit galt Polen unter den EU-Beitrittsländern als wirtschaftlich und politisch stabil, was vor allem der pro-europäischen und liberalen Politik des inzwischen zum Präsidenten des Europäischen Rats gewählten, ehemaligen Ministerpräsidenten Donald Tusk und dem ebenfalls liberal agierenden Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski zu verdanken war.  Continue reading

Wahlausgang in Polen völlig ungewiss – neuen Liberalen könnte Einzug in Sejm gelingen

flickr.com/photos/kancelariapremiera
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Wenn am kommenden Sonntag in Polen der Sejm (2. Kammer des polnischen Parlaments) gewählt wird, kann sich in Polen alles ändern, denn: Wie die Wahlen ausgehen ist zum ersten Mal seit Monaten völlig unklar. Kann die liberalkonservative Premierministerin Ewa Kopacz weiterregieren oder wird es durch einen Sieg der Nationalkonservativen (PiS) zu einem Rechtsruck kommen?

In allen aktuellen Umfragen liegt die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski vorn, doch in der Vergangenheit wichen die Umfrageergebnisse immer deutlich vom tatsächlichen Wahlergebnis ab. Und Totgesagte leben bekanntlich länger: die liberalkonservative Ewa Kopacz (Bürgerplattform PO), die wesentlich beliebter ist als die PiS-Spitzenkandidatin Beata Szydlo, könnte als Überraschungssiegerin hervor gehen. Bereits bei der Präsidentenwahl im Mai lagen die Demoskopen vollkommen daneben, als sie den Amtsinhaber Komorowski favorisierten.

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