Europawahl 2019: Ein liberaler Blick über den Tellerrand

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The European Parliament

Selbst wenn der Wahlkampf noch nicht begonnen hat, führen die europäischen Liberalen im Vorfeld der Europawahl im Mai 2019 bereits Gespräche mit möglichen Partnern. Prominent sind dabei insbesondere La République en Marche (Frankreich) sowie das ALDE-Mitglied Ciudadanos (Spanien) – beide können bei der Europawahl mit zweistelligen Ergebnissen rechnen. Wer sind diese beiden Parteien und wofür stehen sie genau?

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100 Tage Macron

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Source: flickr.com/Presidencia de la República Mexicana_CC BY 2.0

„Ich bin ihr Chef“. Mit diesen Worten soll Emmanuel Macron den Generalstabschef der französischen Streitkräfte, Pierre de Villiers, zurechtgewiesen haben, nachdem dieser die Sparpläne der Regierung für den Verteidigungshaushalt scharf kritisiert hatte. Der öffentliche Streit endete mit dem Rücktritt des populären Generals und sorgte innerhalb des französischen Militärs für weitreichende Empörung. Ein anderer General verglich Macron gar mit dem türkischen Präsidenten Erdogan und bezeichnete sein Verhalten als „jugendlichen Autoritarismus“. Die Regierung sah sich nach dieser Auseinandersetzung gezwungen, ihre Budgetpläne zu korrigieren und plant nun eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes um 1,5 Milliarden Euro für 2018.

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Revolution in den Sommerferien

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Source: flickr.com/thierryleclercq_CC0

An diesem Projekt wird man den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron messen. Es wird vermutlich großen Einfluss auf den sozialen Frieden und die Wirtschaftsentwicklung in unserem Nachbarland nehmen. Und es wird nur gegen erheblichen Widerstand der protest- und demonstrationsfreudigen Franzosen durchzusetzen sein: Die größte Reform des Arbeitsrechts seit Jahrzehnten. Damit diese ihre Wirkung noch während seiner fünfjährigen Amtszeit entfalten kann, drückt Macron aufs Tempo und verfolgt einen ambitionierten Fahrplan. Dabei muss er sich mit neuen Gegenspielern auseinandersetzen.

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Republique Macron

Lorie Shaull _ Macron
Source: flickr.com/Lorie_Shaull_CC_BY-SA_2.0

Emmanuel Macrons Partei La République en Marche (LREM) hat am Wochenende wie erwartet eine absolute Mehrheit in den Parlamentswahlen geholt. Über 300 LREM-Kandidaten haben den Einzug ins Parlament geschafft, inklusive der sechs Minister, die ins Rennen gegangen waren. LREM führt das Feld zusammen mit ihrem Bündnispartner Modem mit Abstand an, sodass sich Macron sofort an seine drei großen Reformprojekte machen kann. Doch Frankreich ist fragmentiert und viele Bürger stünden (noch) nicht hinter dem Kurs Macrons, schreibt der französische Publizist Guillaume Périgois.

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