Die Anti-Europa-Wahl? Licht und Schatten für die europäischen Liberalen

Countdown Europa wählt 0Eine spannende europäische Wahlwoche beschert gemischte Ergebnisse für europäische Liberale und führt mit dem Einzug von Rechtspopulisten und Euroskeptikern zu einem stärker fragmentierten und polarisierten Europaparlament.

Der erste Tag der Europawahl begann mit einer positiven Überraschung. Entgegen der Wahlprognosen gewannen in den Niederlanden, wo bereits am 22. Mai gewählt wurde, die proeuropäischen Kräfte. Die sozial-liberale Partei D66 wurde mit 15,51% stärkste politische Kraft und bescherte mit ihrem klar pro-europäischen Diskurs und jungen Kandidatinnen und Kandidaten dem Rechtspopulisten Geert Wilders eine überraschende Niederlage. Continue reading

Europa wählt – wählt Europa! Warum diese Europawahlen so richtungsweisend sind wie nie?

PartiesVom 22. bis 25. Mai 2014 können 400 Millionen Europäer ein neues Europaparlament wählen. Die achte Direktwahl des Europäischen Parlaments ist die erste nach dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags. Durch die neu eingeführte Höchstzahl von 750 Abgeordneten zuzüglich des Präsidenten erfolgt eine Neu-verteilung der Sitzzahl pro Land. Deutschland gibt drei Sitze ab, bleibt mit 96 Abgeordneten jedoch weiterhin die größte Delegation im Europäischen Parlament. Zudem muss der Europäische Rat erstmals das Ergebnis der Europawahl bei der Nominierung des nächsten Kommissionspräsidenten berücksichtigen.1 Daher treten die meisten europäischen Parteifamilien mit einem Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten an. Continue reading

Moloch Europa? Moment mal! Ein liberaler Zwischenruf.

Bürokratiemonster
„Brüssel“ gilt es als „Bürokratiemonster“, das nichts als realitätsferne Entscheidungen trifft / Foto: FNF-Projektbüro Brüssel

Der Countdown läuft – am 25. Mai wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Zwei Monate vor der Wahl haben sich die europäischen Parteifamilien aufgestellt und erstmals Spitzenkandidaten gewählt. Sie bewerben sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten und weitere herausgehobene Positionen. Für die Liberalen gehen der frühere belgische Premierminister und Vorsitzende der ALDE-Gruppe im Europäi-schen Parlament, Guy Verhofstadt, und der finnische Wirtschafts- und Währungskommissar, Olli Rehn, als Spitzenduo ins Rennen. Sie treten an „for a Europe that works“1. Continue reading