“Für mich war Abschottung schon immer absurd”

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Copyright: Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit

Stefan Windberger ist International Officer bei NEOS, der jungen liberalen Partei in Österreich. Er hat Economic Policy in Paris und London studiert. Seit 2016 ist er als Berater bei UNIDO (United Nations Industrial Development Organization) in Wien tätig. Für uns wirft er einen Blick auf die österreichische Regierungsbildung und auf die EU.

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Kurz wird Kanzler

 

Sebastian Kurz. EU2017EE
Sebastian Kurz von der ÖVP. Source: flickr.com/EU2017EE Estonian Presidency CC BY 2.0

Kurz wird Kanzler, FPÖ und SPÖ beinahe gleichauf, den liberalen NEOS gelingt zum zweiten Mal der Einzug in den Nationalrat, die Grünen sind wohl raus – so die Kurzfassung dessen, was sich am Wahlsonntag im Nachbarland Österreich abspielte. Ob die ungeliebte Große Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten eine Neuauflage bekommt oder ob Österreichs neuer Kanzler die rechtspopulistische FPÖ mit ins Regierungs-Boot holt, bleibt abzuwarten.

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„Der härteste Wahlkampf seit langer Zeit“

NEOS

Vor den österreichischen Nationalratswahlen am Sonntag stehen die Zeichen auf Wechsel. Im Interview erklärt Josef Lentsch, Direktor des liberalen Think Tanks NEOS Lab und Vorstandsmitglied des European Liberal Forums (ELF), den Hype um Kanzlerkandidat Sebastian Kurz, skizziert Aussichten für die Regierungsbildung und zeigt auf, welche Rolle die NEOS nach der Wahl spielen werden.  

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„Kurz versucht, verkrustete Strukturen mit der Brechstange zu knacken“

Yellow.Cat
Copyright: flickr.com/Yellow.Cat_CC_BY_2.0

Österreich blickt auf politisch turbulente Tage zurück. Vergangene Woche kündigte Vizekanzler Mitterlehner seinen Rücktritt an und legte auch sein Amt als Parteivorsitzender der konservativen ÖVP nieder. Bereits am Sonntag übernahm ÖVP-Jungstar und derzeitiger Außenminister Sebastian Kurz das Ruder der Volkspartei und sprach sich für Neuwahlen im Herbst aus. Im Interview schätzt Josef Lentsch, Direktor des liberalen Think Tank NEOS Lab, die politische Lage in Österreich ein und gibt einen Ausblick auf den Wahlkampf der Liberalen.

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Brückenbauer zwischen Ost und West oder chancenloser Vermittler?

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Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz. Source: OSZE.

 

Mit Beginn des neuen Jahres hat Österreich von Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Heute hielt der österreichische Außenminister Sebastian Kurz seine Antrittsrede als amtierender Vorsitzender vor dem Ständigen Rat der OSZE, das Gremium in dem die Botschafter der OSZE-Staaten wöchentlich beraten. Die OSZE bietet traditionell eine fast einzigartige Möglichkeit zur Zusammenarbeit von Ost und West. Doch spätestens seit der russischen Annexion der Krim und dem Konflikt in der Ostukraine ist die Kooperation schwierig geworden. Österreich sitzt der OSZE nun für die kommenden zwölf Monate vor: keine einfache Aufgabe für den Chefdiplomaten Kurz, aber durchaus eine, aus der er innenpolitisches Kapital schlagen kann.

 

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Kurze Verschnaufpause nach den Präsidentschaftswahlen in Österreich

Parlament von Österreich
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Aller guten Dinge sind drei, heißt es im Sprichwort. Dass bei der gestrigen dritten Wahlrunde um die österreichische Bundespräsidentschaft etwas Gutes herauskam, ist vor allem zweierlei geschuldet: der breiten Allianz hinter dem Kandidaten Alexander Van der Bellen und seinem Mobilisierungserfolg. Das Ergebnis erlaubt aber nur eine kurze Verschnaufpause für jene, die ein weltoffenes, pro-europäisches Österreich bewahren wollen.

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