Fünf Parteien und ein Komiker

Slovenian Parliament_UnorthodoxY 2008.jpg
Slovenian Parliamen. Source: flickr.com/UnorthodoxY_CC-BY SA 2.0

Nachdem es dem konservativen Wahlgewinner Janez Janša nicht gelungen war, eine Regierungsmehrheit zusammenzubringen, hat der ehemalige Komiker Marjan Šarec mit seiner zweitplatzierten, neugegründeten Partei LMŠ das Mandat für die Zusammensetzung der dreizehnten slowenischen Regierung erhalten. Der neue politische Star Šarec strebt eine Minderheitsregierung an, an der fünf Parteien beteiligt sein werden.

Continue reading

Wählt auch Slowenien einen Anti-Migrations-Kurs?

Slovenia Flag Balkan Photos 2017
Source: flickr.com/Slovenia Flag_CC BY 2.0

Slowenien wählt am 3. Juni ein neues Parlament. Den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde werden aller Voraussicht nach sieben  Parteien schaffen,  eventuell sogar neun. Die regierende liberale “Partei des Modernen Zentrums” (SMC) von Ministerpräsident Miro Cerar steht trotz einer guten wirtschaftlichen Bilanz vor einem Debakel, während die konservative Slowenische Demokratische Partei (SDS) des ehemaligen Ministerpräsidenten Janez Janša die Umfragen anführt.

Continue reading

„Ich gebe die Macht in eure Hände zurück”

Slovenia_Miro Cerar

Am Mittwochabend hat der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar nach einer außerordentlichen Regierungssitzung seinen Rücktritt angekündigt, nachdem der Oberste Gerichtshof ein Referendum über den Bau einer Eisenbahntrasse zwischen den Städten Koper und Divača annulliert hatte. Am Donnerstagnachmittag teilte er seine Entscheidung dem Präsidenten der Republik Borut Pahor mit, der über das weitere Vorgehen entscheiden wird.

Continue reading