Steuert Spanien auf Neuwahlen zu?

Spanien

Die liberal-zentristischen Ciudadanos haben sich mit der sozialistischen Arbeiterpartei auf die Bildung einer „reformistischen und fortschrittlichen Regierung“ verständigt mit Sozialistenchef Pedro Sánchez als Premier einer Minderheitsregierung. Treibender Motor war und ist der Chef der liberalen Bürger Albert Rivera. Bei der Abstimmung im spanischen Parlament verfehlte Sánchez, wie nicht anders zu erwarten, klar die absolute Mehrheit im spanischen Parlament. Bei einem neuen Wahlgang würde die einfache Mehrheit reichen. Geht der Plan von Rivera auf? Steuert Spanien auf Neuwahlen zu?

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No, Spain is not different

cmortera-martinez_cerDie spanischen Parlamentswahlen vom 20. Dezember 2015 haben das politische Wechselspiel zwischen der konservativen Volkspartei (PP) und den Sozialisten (PSOE) beendet. Mit den liberalen „Bürgern“ (Ciudadanos) und der linksaußen „Wir können“- Bewegung (Podemos) sitzen zwei neue politische Kräfte im spanischen Parlament. Spaniens amtierenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ist es bislang nicht gelungen eine Koalition zu bilden; er steht vor dem Aus. Sein sozialistischer Gegenspieler Pedro Sánchez versucht eine linke „Anti-Austeritäts-Allianz“ zu schmieden. Währenddessen ist der liberale Ciudadanos-Chef Albert Rivera zum beliebtesten Politiker aufgestiegen.

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Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien – Neuer Wein in alten Schläuchen?

Wahl in Spanien
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Das Ergebnis der spanischen Kommunalwahlen vom 24. Mai bestätigt den erwarteten Linksrutsch. Dieser ist in den beiden größten Städten Barcelona und Madrid besonders signifikant. Die regierende Partido Popular (PP) und die traditionelle Linkspartei Partido Socialista y Obrero (PSOE) haben zusammen nicht einmal die Hälfte der Stimmen. Fraglich bleibt ob die neu gewählten Parteien und Kandidaten die notwendigen Reformen des politischen und ökonomischen Systems anstoßen werden. Continue reading

Iberians unite!

With support of the Friedrich Naumann Foundation for Freedom (FNF), liberal parties and think tanks from the Iberian peninsula convened on 14-15 September in Vigo, Galicia for their annual „Iberian Liberal Forum“ (ILF). The conference, which for the first time was supported by FNF, provides a platform for stronger cooperation among the various regional liberal parties in Spain, Portugal, Andorra and Gibraltar.

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