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EU Affairs

„…um die Menschen aufzurütteln“

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Source: flickr.com/FaceMePLS_CC BY 2.0

Vor 50 Jahren verbrannte sich Jan Palach aus Protest gegen die Niederschlagung des Prager Frühlings selbst  – ein Märtyrer der Freiheit.

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EU Affairs Human Rights & Rule of Law

Das demokratische Experiment

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Vor 100 Jahren wurde die erste Tschechoslowakische Republik gegründet. Im Gegensatz zu den anderen nach dem Ersten Weltkrieg neu entstandenen Staaten fiel sie nicht einem Umsturz zum Opfer. Erst der Einmarsch von Hitlers Truppen beendete die Demokratie.

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Election Monitor

Tschechiens Wähler stimmen für die Machtkontrolle

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Vor etwas über einer Woche fanden in Tschechien sowohl die Kommunalwahlen, als auch die Teilwahlen für den Senat statt. Ende der vergangenen Woche folgte dann die zweite Runde der Senatswahlen, da sich in der ersten Runde nur zwei Kandidaten die absolute Mehrheit sicher konnten. Das Ergebnis der Wahlen erlaubt einen Blick auf die Richtung, in die sich das Land politisch bewegt. Fazit: Gemäßigte Kräfte sind auf dem Vormarsch.

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Election Monitor

Eine Regierung aller tschechischen Bürger?

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Ob gut oder schlecht: Jedes Ding will Weile haben. Seit den Parlamentswahlen im Oktober 2017 suchte Tschechien nach einer parlamentarisch gestützten Regierung. Seit gestern gibt es diese Regierung unter dem bisher nur amtierenden Ministerpräsidenten Andrej Babiš. Wohin die Reise das Land führen wird, ist jedoch nicht ganz klar.

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EU Affairs

Zemans falsches Spiel in Tschechien

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Im Oktober 2017 wählten die Tschechen ihr Parlament. Eine Regierung ist jedoch immer noch nicht gebildet. Jetzt scheint das wechselvolle Drama der Koalitionsbildung kurz vor dem Abschluss zu stehen. Inzwischen ist die Frage nicht mehr, wer die Regierung bildet, sondern vielmehr wer tatsächlich regiert. Der heiße Kandidat dafür ist Präsident Zeman. Das ist für die europapolitische Ausrichtung des Landes kein gutes Omen.

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EU Affairs

Tschechiens Zukunft liegt in sozialdemokratischen Händen

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Der erste Staatspräsident der Tschechoslowakei Tomáš Garrigue Masaryk sagte einmal: „Wir haben die Demokratie, jetzt brauchen wir nur noch Demokraten…“ Heute könnte man sagen: „Wir haben eine Regierungsvereinbarung, jetzt brauchen wir nur noch eine Regierung.“ Die beiden möglichen Koalitionsparteien, die liberale ANO-Bewegung und die Sozialdemokraten, haben sich endlich darauf verständigt, wie das Land während ihrer zweiten gemeinsamen Regierungszeit aussehen soll. Das Schicksal der Koalition entscheidet sich – wie bereits in Deutschland – durch ein innerparteiliches Referendum bei den Sozialdemokraten.