Angeschlagener Spitzenreiter

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Source: Pixabay/Jackmac34_CC0

Heute ist der internationale Tag der Pressefreiheit – auch in Europa ein Anlass, über den hohen Wert der Freiheit der Medien und die Bedrohungen dieser nachzudenken. Denn auch hier gilt: Die Arbeitsbedingungen für Journalisten haben sich im letzten Jahr in Europa verschlechtert. Das zeigt die Rangliste der Pressefreiheit 2018, die Reporter ohne Grenzen (ROG) am vergangenen Mittwoch veröffentlicht hat.

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Großes švejksches Durcheinander

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Source: creativecommons.org/Jirka.h23_CC BY-SA 4.0

Der literarische Nationalheld der Tschechen ist bekanntlich der brave Soldat Švejk. Bei ihm weiß man nie, ob das, was er tut, törichter Fehleinschätzung oder cleverer Raffinesse entspringt. Das Resultat ist aber auf jeden Fall chaotisch. Kann es sein, dass sich der tschechische Wähler bei den Parlamentswahlen im Oktober letzten Jahres vom braven Švejk inspirieren ließ? Man weiß jedenfalls nicht, was er sich dabei gedacht haben mag, aber die Politik wurde durch ihn in ein System von Sackgassen geleitet, aus dem sie nicht herauszukommen scheint. Wann es eine voll funktionstüchtige Regierung geben wird, steht auch nach fast einem halben Jahr noch in den Sternen.

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Zeman bleibt Präsident der Tschechischen Republik

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Source: flickr.com/A_Peach CC BY 2.0

Die Tschechen haben für die nächsten fünf Jahre ihren Präsidenten gewählt. Sieger ist der Pro-Kreml-orientierte Amtsinhaber Miloš Zeman. Damit beginnen für liberale und pro-westliche Demokraten in Tschechien schwierige Zeiten, was sich auch auf die Partner in der Europäischen Union auswirken könnte.

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Gummibäume, Fake News und barbusige Proteste

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Source: commons.wikimedia.org/Jan Kameníček CC BY-SA 4.0

 

Die erste Runde der tschechischen Präsidentschaftswahlen ist vorbei. Der Amtsinhaber, Präsident Miloš Zeman, wird in der zweiten  Runde gegen den ehemaligen Präsidenten der Akademie der Wissenschaften, Jiří Drahoš, antreten müssen. Für den Herausforderer haben sich sechs der nach dem 1. Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten und sieben der neun im Parlament vertretenen Parteien ausgesprochen. Er hat also durchaus Chancen, den umstrittenen Zeman abzulösen. Der friedliche Verlauf der Wahl wurde nur durch eine barbusige ukrainische Femen-Aktivistin unterbrochen, die Zeman im Wahllokal attackierte.

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Wer folgt auf Präsident Zeman?

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Source: flickr.com/Ivan Pik _ CC BY 2.0

Wer folgt auf Präsident Zeman? Oder folgt Zeman auf Zeman? Dass der gewiefte Amtsinhaber erneut die Präsidentschaftswahl gewinnt, ist durchaus wahrscheinlich. Seine öffentliche Zustimmung liegt laut der letzten Umfrage vom 3. Januar bei 42,5%, während sein größter Herausforderer, Jiří Drahoš, bei 27,5% liegt. Wie ticken die beiden Favoriten und wer sind die anderen Kandidaten?

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Schicksalswahl in Tschechien

Wer sind die Präsidentschaftskandidaten?

Im Januar finden in der Tschechischen Republik Präsidentschaftswahlen statt. Da Tschechien zurzeit vor einer sehr schweren Regierungsbildung steht, hat die Frage, wie der künftige Präsident seine Funktion sieht,  einen hohen Stellenwert eingenommen. Wird er sich als politischer Akteur sehen oder als neutraler Repräsentant? Wird er die Regierungsbeteiligung extremer Parteien zulassen? Wird er seine außenpolitischen Kompetenzen für eine Stärkung der Bindungen zur EU und Nato nutzen? Die Frage, wer als Präsident in der Prager Burg amtieren wird, ist zur Schicksalsfrage für das Land geworden.

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