Wie wahrscheinlich ist ein Exit vom Brexit?

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Theresa May will den Brexit durchdrücken – das ließ sie die Europäer Ende vergangener Woche erneut wissen. Konkret bedeutet das für sie: raus aus Zollunion und Binnenmarkt, doch weiter reibungslosen Handel mit Europa. Dass die Europäische Union dies nicht mit sich machen lassen wird, sehen selbst einige Briten ein. Eine neu gegründete Partei verfolgt daher das Ziel, den Brexit doch noch zu verhindern. Dabei nimmt sie Anleihen bei der französischen Revolution „à la Macron“. Doch kann es einen Exit vom Brexit überhaupt noch geben?

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Täglich grüßt der Brexiteer – Bedrohliche Zahlen sorgen für peinlichen Wirbel

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Source: flickr.com/airpix_CC BY 2.0

Eine geheime Studie der britischen Regierung erwartet massive wirtschaftliche Einbußen für das Vereinigte Königreich nach dem Austritt aus der EU. Teile des Berichts sind jedoch aufgedeckt und öffentlich gemacht worden. Sie zeichnen ein düsteres Bild von der Zukunft und vertiefen die Gräben im politischen Streit in Westminster.

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„Wir haben eine Mission: den Brexit zu verhindern“

Im Gespräch mit Ros Scott über die Parteitage der Liberal Democrats und das Brexit-Erwachen.

Tausende neue Mitglieder konnten die LibDems nach dem Brexit Referendum gewinnen, doch der erhoffte Stimmenzuwachs bei den Parlamentswahlen im Juni blieb aus. Nichtsdestotrotz – oder gerade deshalb – eröffneten die LibDems mit großem Elan und neuer Parteiführung am Wochenende ihren Parteitag in Bournemouth. Freiheit.org traf die Oberhaus-Abgeordnete der LibDems Baroness Ros Scott am Rande einer Veranstaltung in Brüssel zum Gespräch.

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Blumige Worte statt konkreter Vorschläge?

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Das britische Verhandlungsteam wird sich in dieser Woche im spätsommerlichen Brüssel zur dritten Brexit-Verhandlungsrunde aufhalten. Große Durchbrüche erwartet allerdings niemand. Man hofft vielmehr auf die Klarstellung einiger wichtiger Details, um die Verhandlungen in den Kernpunkten endlich vorantreiben zu können. Währenddessen begeistert sich in Großbritannien plötzlich die Labour-Partei für einen weichen Übergang nach dem Brexit und setzt damit Theresa May unter Druck. Unsere Europaexpertin Caroline Haury im Brüsseler Büro der Stiftung berichtet, was diese Verhandlungswoche bringen könnte und wie sich die Stimmung im Vereinigten Königreich entwickelt.

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Mit „Europa-Hut“ zur Queen’s Speech

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Man wollte seinen Augen kaum trauen, doch da saß sie: die Queen – mutmaßliche „Brexiter“ – mit einem „Europa-Hut“, ein Kopfschmuck in blau mit gelben Applikationen. Ein Hut, der mit seiner Farbgebung sehr an die europäische Flagge erinnert. Wollte die Queen in ihrer gestrigen „Queen’s Speech“ ein Zeichen für Europa setzen? Spekulation. Bestätigt ist nach der Vorstellung des neuen Regierungsprogramms stattdessen der harte Brexit.

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Zeitplan für den Brexit

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Eine ungewohnte Hitze empfing das britische Verhandlungsteam heute zum Auftakt der Brexit-Verhandlungen in Brüssel – hoffentlich kein Omen für die heutigen Gespräche. Den ganzen Montag wollen die Teams unter Führung der Chefverhandler Michel Barnier und David Davis dafür nutzen, einen konkreten Zeitplan für die anstehenden Gespräche zu erarbeiten. Inhaltliche Diskussionen stehen zumindest offiziell heute noch nicht auf der Agenda, obwohl es im Vorfeld geheißen hatte, Davis könne mit einem Überraschungsangebot für EU-Bürger in Großbritannien nach Brüssel kommen. Dabei werden alle mit halbem Auge nach London schauen, wo Premierministerin Theresa May weiter an ihrer Minderheitsregierung bastelt – und evtl. auch einige Zugeständnisse in Sachen Brexit machen muss. Caroline Haury hier im Interview mit einer ersten Einschätzung.

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Alles andere als stabil

Avaaz
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Nach einem ereignisreichen Wochenende haben sich die Wogen in Großbritannien noch nicht geglättet. Zu tief sitzt der Schock nach dem Wahlergebnis, zu unklar ist, wie es weitergehen soll. Am Samstag schien es kurz so, als sei ein Deal zwischen Theresa Mays Konservativen und den nordirischen Unionisten (DUP) unter Dach und Fach. Doch kurz darauf dementierte die DUP die Neuigkeiten und ließ mitteilen, man verhandele weiter. Nun scheint auch das Datum der ‚Queen’s Speech‘ am nächsten Montag, dem 19. Juni, in Gefahr.

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