Orbán ist nicht unbesiegbar

Orban European Parliament 2012
Source: flickr.com/European Parliament CC BY-NC-ND 2.0

Die ungarische Regierungspartei Fidesz schien noch eben unaufhaltbar. Die Opposition stand auf verlorenem Posten, was die Parlamentswahl am 8. April dieses Jahres anging. Die Wähler schienen sich am autoritären Kurs – „illiberale Demokratie“ genannt – und der grassierenden Korruption in Regierungskreisen nicht so zu reiben, wie man es erwarten müsste. Jetzt kam allerdings ein Dämpfer. In der südostungarischen Stadt Hódmezővásárhely, die seit den frühen 90er Jahren eine Fidesz-Hochburg war, erzielte der Oppositionskandidat bei einer Bürgermeisternachwahl einen wahren Erdrutschsieg. Nach dieser Überraschungswahl stellt sich die Frage: Ist das schon die Trendwende im Lande?

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A Historic Chance to Dispose of the Orbán’s Regime: Interview with Zoltán Kész

Budapest by night
Source: flickr.com/De Witt’s_CC_0

Zoltán Kész was voted as an independent MP in Veszprém in early 2015. Prime Minister Viktor Orbán lost with this election his two-third majority. Kész’ objective now, is to unify the Hungarian opposition parties before the elections in Spring 2018.

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Leutheusser-Schnarrenberger: Ungarns Weg in die illiberale Demokratie ist mit den Werten der EU nicht vereinbar

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Copyright: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Zu den ungarischen Gesetzen gegenüber Nichtregierungsorganisationen erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a. D. und Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit:

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Den Bogen überspannt

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Der ungarische Premierminister Viktor Orban. Copyright: flickr.com/Europa_Pont: Európa Bizottság, Végel Daniel_CC_BY_2.0

Ungarns politische Lage schien bis vor Kurzem noch recht vorhersehbar. In den letzten Wochen hat sich jedoch etwas geändert. Tagelang waren auf Budapests Straßen Zehntausende von Demonstranten. Zwar wurde auch schon früher gegen die Regierungspolitik demonstriert. Doch überrascht die Zahl der Demonstranten in einem Land, in dem die von Viktor Orbán geführte Regierung eine für freie Meinungsäußerungen äußerst erstickende Kultur der Angst herbeigeführt hat.

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Rückkehr zum Europa der Nationalstaaten

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Source: flickr.com/Európa Pont CC_BY_2.0

Es ist schon fast zur freundschaftlichen Routine geworden: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán bereitet Russlands Präsidenten Wladimir Putin einen herzlichen Empfang in Budapest. Das macht er seit einigen Jahren regelmäßig. Dieses Mal, wie es scheint, mit besonders stolzgeschwellter Brust, sieht er doch nun auch im Weißen Haus einen Bruder im Geiste.

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