Bislang ist weder klar, zu welchen Bedingungen das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen wird, noch, ob es am Ende überhaupt zum Brexit kommt. Während das britische Unterhaus jedoch weiter um eine mehrheitsfähige Strategie ringt, werden in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik längst Tatsachen geschaffen.
Die EU-Mission „Atalanta“ am Horn von Afrika wird aktuell noch aus Großbritannien geführt. Nach dem Brexit wollen Spanien und Italien das Kommando erben. Dabei offenbaren sie, woran es Europa in der Verteidigungszusammenarbeit am meisten fehlt.
Europäische Verteidigungspolitiker und Militärs blicken jeden Tag nach Brüssel, der inoffiziellen Hauptstadt, nicht nur der Europäischen Union, sondern auch der NATO. Dabei sollten sie nicht vergessen, dass Brüssel auch die Hauptstadt eines – wenn auch kleinen – Mitgliedstaates beider Organisationen ist. Denn ausgerechnet hier könnte in den nächsten Wochen eine Entscheidung fallen, die für das Projekt eines gemeinsamen, europäischen Kampfflugzeuges wegweisend wäre.
An der Universität Sciences Po in Paris veranstaltete die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit gemeinsam mit internationalen Studenten eine Diskussion zur Zukunft der europäischen Verteidigungspolitik. Es war gleichzeitig das erste Zusammentreffen der FDP mit Emmanuel Macrons Partei „La République en Marche“ auf einer öffentlichen Bühne. Warum die Zukunft der europäischen Verteidigungspolitik ein Flugzeug und ein etwas anderes Erasmus-Programm sein könnte.
In Brüssel beschließen die Staats- und Regierungschefs von 25 EU-Mitgliedstaaten die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ und auf Englisch: PESCO), ein viel beachteter Schritt zu mehr Gemeinsamkeit in der Verteidigungspolitik. Wie groß ist dieser Schritt, wo führt er hin und was bedeutet er für die EU und für Deutschland?
In Brüssel erleben wir eine Woche, die ganz im Zeichen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik steht. Lange erwartet wurde das am 7. Juni von der Kommission veröffentlichte Ideenpapier zur Zukunft der europäischen Sicherheit. Nicht minder bedeutend ist allerdings die Einrichtung eines gemeinsamen Verteidigungsfonds, ebenfalls durch die Kommission, sowie die Inbetriebnahme der militärischen Planungszelle der EU, in den Medien auch als EU-Hauptquartier bezeichnet. Wie groß sind diese Schritte und in welche Richtung gehen Sie?
