Pragmatism or Sign of Weakness? – Visegrad Countries React Cautiously to the Refugee Pact

Refugee policy has gained momentum. In the run-up to the EU summit, the EU Commission wants to accommodate the representatives of the Central European countries of the Visegrad Group (V4): “Flexible solidarity” is the motto. A compulsory quota and distribution system of refugees among all EU countries will not be implemented. For too long the V4 had opposed the proposal favoured by Germany.

Continue reading

Liegt “Mitteleuropa” wirklich in Europa?

Visegrad Varga Réka
Viségrad Castle. Source: flickr.com/Varga Réka_CC BY-SA 2.0

Sie geht um wie ein Gespenst, die Vorstellung, dass sich mit der Visegrád-Gruppe (kurz: V4) innerhalb der EU eine Art „mitteleuropäischer Block“ gebildet habe, der zunehmend auf Distanz zu Institutionen und Werten der Union gehe. Die Eröffnung des Verfahrens gemäß Art. 7 der EU gegen Polen wegen fortwährender Verletzung der demokratischen Grundwerte des EU-Vertrags hat für viele Menschen diesen Eindruck verstärkt. Die Situation ist jedoch wesentlich komplexer und wohl auch weniger dramatisch. Mehr noch: Neben durchaus bedrohlichen Tendenzen gibt es auch viele Bereiche, bei denen man den mitteleuropäischen Staaten auch zuhören sollte.

  Continue reading

Wenn sich Partner fremd werden

Prague Roman Boed.jpg
Source: flickr.com/Roman_Boed_CC BY 2.0

Die Visegrad-Länder (V4) und die Europäische Union – da scheint sich in letzter Zeit eine gewisse Entfremdung breit zu machen. Das Seltsame ist nur, dass die besonders EU-kritischen Regierungen dort zu finden sind, wo die Menschen der EU am ehesten vertrauen – in Polen und Ungarn. Obwohl politisch stabil und wirtschaftlich prosperierend, sind es die Tschechen, die der EU am skeptischsten gegenüberstehen, während die Polen und Ungarn, deren Regierungen in letzter Zeit häufig von der EU kritisiert wurden, unermüdliche Unterstützer der EU-Mitgliedschaft bleiben. Was ist der Grund für diese paradoxe Situation?

  Continue reading