Liegt “Mitteleuropa” wirklich in Europa?

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Viségrad Castle. Source: flickr.com/Varga Réka_CC BY-SA 2.0

Sie geht um wie ein Gespenst, die Vorstellung, dass sich mit der Visegrád-Gruppe (kurz: V4) innerhalb der EU eine Art „mitteleuropäischer Block“ gebildet habe, der zunehmend auf Distanz zu Institutionen und Werten der Union gehe. Die Eröffnung des Verfahrens gemäß Art. 7 der EU gegen Polen wegen fortwährender Verletzung der demokratischen Grundwerte des EU-Vertrags hat für viele Menschen diesen Eindruck verstärkt. Die Situation ist jedoch wesentlich komplexer und wohl auch weniger dramatisch. Mehr noch: Neben durchaus bedrohlichen Tendenzen gibt es auch viele Bereiche, bei denen man den mitteleuropäischen Staaten auch zuhören sollte.

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Wenn sich Partner fremd werden

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Source: flickr.com/Roman_Boed_CC BY 2.0

Die Visegrad-Länder (V4) und die Europäische Union – da scheint sich in letzter Zeit eine gewisse Entfremdung breit zu machen. Das Seltsame ist nur, dass die besonders EU-kritischen Regierungen dort zu finden sind, wo die Menschen der EU am ehesten vertrauen – in Polen und Ungarn. Obwohl politisch stabil und wirtschaftlich prosperierend, sind es die Tschechen, die der EU am skeptischsten gegenüberstehen, während die Polen und Ungarn, deren Regierungen in letzter Zeit häufig von der EU kritisiert wurden, unermüdliche Unterstützer der EU-Mitgliedschaft bleiben. Was ist der Grund für diese paradoxe Situation?

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Am Vorabend des EU-Gipfels: V4-Staaten positionieren sich gegen von Deutschland vorgeschriebene Flüchtlingspolitik

Ein Kommentar von Dr. Borek Severa, Projektdirektor Zentraleuropa und Baltische Staaten

Der Widerstand gegen die deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik hat das Bündnis der Visegrad-Staaten (Tschechien, Polen, Slowakei, Ungarn) zu neuem Leben erweckt. Lange Zeit galt die vor 25 Jahren gegründete Allianz als tot, weil die Interessenlage der vier mittelosteuropäischen Länder in Bereichen wie Energie oder Landwirtschaft sehr unterschiedlich war.

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Source: flickr.com/photos/acampadabcnfoto

Die Differenzen hatten sich verschärft, nachdem in Ungarn (2010) und in der Slowakei (2012) mit Viktor Orban und Robert Fico zwei paternalistische Politiker an die Macht gekommen waren und einen euroskeptischen Kurs einschlugen. Dagegen blieben die mehr oder weniger liberal orientierten Koalitionsregierungen in Warschau und Prag bei ihrem europragmatischen, wenn auch gegenüber Brüssel nicht unkritischen Kurs. Continue reading

What to do with all these apples?

ApfelThe four Visegrad countries (V4) Poland, Hungary, the Slovak Republic and the Czech Republic share special relations with Russia, specifically in the areas of security, energy, tourism, investment and trade.

Therefore, the EU sanction regime which was introduced as a reaction to the annexation of Crimea and Russian aggression in Eastern Ukraine, has great significance in the V4 countries. So do the retaliatory bans imposed by Russia. Continue reading