Im Süden nichts Neues? Italien vor den Parlamentswahlen

Flagge Italien
Source: Jéshoots

Nachdem der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella Ende Dezember 2017 die Auflösung des Parlaments erwirkte, sind am Sonntag 51 Millionen Italienerinnen und Italiener zu dessen Neuwahl aufgerufen. Zwar blieben im vergangenen Jahr europäische Populisten bei Wahlen in den Niederlanden sowie in Frankreich hinter ihren eigenen Erwartungen zurück, jedoch steht der EU am Sonntag wieder eine dieser Schicksalswahlen bevor. Nächster Halt: Italien.

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Zeman bleibt Präsident der Tschechischen Republik

Prager Burg A_Peach Mai 2013
Source: flickr.com/A_Peach CC BY 2.0

Die Tschechen haben für die nächsten fünf Jahre ihren Präsidenten gewählt. Sieger ist der Pro-Kreml-orientierte Amtsinhaber Miloš Zeman. Damit beginnen für liberale und pro-westliche Demokraten in Tschechien schwierige Zeiten, was sich auch auf die Partner in der Europäischen Union auswirken könnte.

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„Tschechischer Berlusconi” ist klarer Wahlsieger

Czech Republic
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Die Tschechen haben ihr neues Parlament gewählt. Diese Wahl hat das politische Spektrum des Landes ordentlich durcheinandergewirbelt. Wer sind die Sieger und Verlierer? Und was bedeutet das Ergebnis für Deutschland und die EU? Das sind offene Fragen – ebenso wie die, welche Koalitionsoptionen bestehen, um eine Regierung zu bilden.

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Kurz wird Kanzler

 

Sebastian Kurz. EU2017EE
Sebastian Kurz von der ÖVP. Source: flickr.com/EU2017EE Estonian Presidency CC BY 2.0

Kurz wird Kanzler, FPÖ und SPÖ beinahe gleichauf, den liberalen NEOS gelingt zum zweiten Mal der Einzug in den Nationalrat, die Grünen sind wohl raus – so die Kurzfassung dessen, was sich am Wahlsonntag im Nachbarland Österreich abspielte. Ob die ungeliebte Große Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten eine Neuauflage bekommt oder ob Österreichs neuer Kanzler die rechtspopulistische FPÖ mit ins Regierungs-Boot holt, bleibt abzuwarten.

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„Der härteste Wahlkampf seit langer Zeit“

NEOS

Vor den österreichischen Nationalratswahlen am Sonntag stehen die Zeichen auf Wechsel. Im Interview erklärt Josef Lentsch, Direktor des liberalen Think Tanks NEOS Lab und Vorstandsmitglied des European Liberal Forums (ELF), den Hype um Kanzlerkandidat Sebastian Kurz, skizziert Aussichten für die Regierungsbildung und zeigt auf, welche Rolle die NEOS nach der Wahl spielen werden.  

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