Ist Spanien unregierbar? 

Zunehmende Polarisierung und innenpolitische Konflikte bestimmen die Parlamentswahl

2464359938_2bd105a8d1_z

Source: flickr.com/Congreso de los Diputados_(CC BY 2.0)

Spanien befindet sich zur Zeit im Superwahlmonat. Zwischen Ende April und Ende Mai finden auf der iberischen Halbinsel gleich vier Wahlen statt: nationale, kommunale, regionale und europäische Wahlen, die letzten drei sogar parallel. Eine Herausforderung für die spanische Parteien und ihre Anhänger.

Continue reading

Angekratzter Nimbus der Regierung

poland-2539830_1920

Wenn die Regional- und Kommunalwahlen in Polen tatsächlich eine Testwahl für die nationalen Parlamentswahlen im nächsten Jahr waren, dann sind die Chancen der Opposition durchaus intakt. Der zweite Wahlgang, der am vergangenen Wochenende stattfand, hat für Unruhe im nationalkonservativen Regierungslager geführt. Anscheinend akzeptieren auch außerhalb der Großstädte viele Wähler den von der Regierung betriebenen Abbau an Rechtsstaatlichkeit und fairem demokratischen Miteinander nicht mehr länger.

Continue reading

Großer Erfolg für das liberale Wahlbündnis

Latvia_Saeima 2012
The Latvian Parliament Saeima. Source: flickr.com/Ernest Dika; Saeima_CC BY-SA 2.0

Die enttäuschte lettische Wählerschaft erteilte den traditionell regierenden Parteien bei den Parlamentswahlen am 7. Oktober eine klare Absage. Entstanden ist eine neue Parteilandschaft, in der Populisten, Konservative und Liberale Chancen auf die Regierungsbildung haben. Eines steht aber jetzt schon fest: Diese Regierungsbildung wird sich wohl hinziehen.

Continue reading

Im Süden nichts Neues? Italien vor den Parlamentswahlen

Flagge Italien
Source: Jéshoots

Nachdem der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella Ende Dezember 2017 die Auflösung des Parlaments erwirkte, sind am Sonntag 51 Millionen Italienerinnen und Italiener zu dessen Neuwahl aufgerufen. Zwar blieben im vergangenen Jahr europäische Populisten bei Wahlen in den Niederlanden sowie in Frankreich hinter ihren eigenen Erwartungen zurück, jedoch steht der EU am Sonntag wieder eine dieser Schicksalswahlen bevor. Nächster Halt: Italien.

Continue reading