„Beide Seiten wollen den Erfolg“

Sake Barrels

Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU ziehen sich in die Länge. Bei der Eröffnung der Cebit in Hannover, bei der Japan in diesem Jahr Partnerland ist, warb Ministerpräsident Abe Shinzo für einen baldigen Abschluss. Lars-André Richter, Büroleiter der Stiftung für die Freiheit in Seoul erläutert im Interview, wann mit einem Abschluss zu rechnen ist und was das Abkommen bringt.

Continue reading

Ein liberaler Vorschlag für ein wirklich europäisches Asylsystem

Die liberale Europaabgeordnete Cecilia Wikström hat in Mitte März ein Konzept für ein einheitliches europäisches Asylsystem vorgelegt. Die Schwedin war zuvor vom Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments als Berichterstatterin für eine von der EU-Kommission eingebrachte Verordnung für ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem benannt worden.

WIKSTROM, Cecilia (ALDE, SE)

Insbesondere aus liberaler Sicht gibt es gute Gründe, das derzeit gültige europäische Asylrecht („Dublin-Verordnung“) zu überarbeiten: Grundsätzlich braucht die Europäische Union (EU) einen funktionierenden Rechtsrahmen, der dafür Sorge trägt, dass sich Spannungen zwischen Mitgliedstaaten – wie im „Flüchtlingssommer“ 2015 geschehen – nicht verselbstständigen. Damals wären innerhalb weniger Wochen beinahe sämtliche Errungenschaften der Personenfreizügigkeit aufgegeben worden, als eine Million unregistrierte Flüchtlinge durch den 400 Mio. Menschen umfassenden Schengen-Raum zogen. Doch nicht allein um der Rechtssicherheit willen, auch im Interesse der Asylsuchenden muss die aktuell gültige Dublin-Verordnung reformiert werden, um die Einhaltung von Mindeststandards und eine menschenwürdige Behandlung in jedem Mitgliedstaat sicherzustellen. Und nicht zuletzt sollten auch die Mitgliedstaaten selbst ein Interesse an einer funktionierenden Asyl- und Flüchtlingspolitik haben, „um sich aus der Abhängigkeit von Herrn Erdogan zu befreien“, wie der FDP-Vorsitzende Christian Lindner anmerkt. Continue reading

“Die Regierung sitzt möglicherweise in einer politischen Falle“

Rebecca Harms
Copyright: flickr.com/Rebecca_Harms_CC_BY_2.0

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán meint es ernst. Aus der Anti-Flüchtlingsrhetorik, mit der er in der Öffentlichkeit punkten will, ist längst eine waschechte Anti-Flüchtlingspolitik geworden. Die gerade vom Parlament verabschiedete Einwanderungs- und Asylgesetzgebung sollte in der EU eigentlich die Alarmglocken schrillen lassen. Aber wie es sich schon in anderen Fällen gezeigt hat, scheint die EU im Augenblick kaum in der Lage zu sein, Grundrechtsverletzungen bei ihren Mitgliedsländern effektiv zu ahnden.

Continue reading

Sieg für die Liberalen

32640276153_91a74e0bcd_o

In den Niederlanden wurden gestern zwei liberale Erfolgsgeschichten geschrieben: nach einem zähen Wahlkampf wurde die Partei von Ministerpräsident Mark Rutte wieder stärkste Kraft in den Parlamentswahlen und holte gleichzeitig eines ihrer besten Ergebnisse. Zwar muss sie im Vergleich zu 2012 Verluste beklagen, doch verwies sie den Chef-Populisten Geert Wilders mit seiner PVV klar auf den zweiten Platz. Gleichzeitig feiern die Sozialliberalen der Partei D66 ein phänomenales Comeback. Der Auftakt des vielbeschworenen europäischen Wahljahres fällt gut aus.

English version below.

Continue reading

Ein neues politisches Modell in Frankreich?

Funky Tee 2
Copyright: flickr.com/Funky_Tee/CC_BY_2.0

Der Blick auf die anstehenden Wahlen im April und Mai 2017 zeigt eindeutig, dass sich die französische Parteienlandschaft im Wandel befindet. Die Aufteilung zwischen links und rechts ist zerbrochen und die traditionsreichen Parteien sind derzeit nur ein Schatten ihrer selbst. Gleichzeitig betreten neue politische Akteure das Spielfeld. Wie konnte es dazu kommen?

Continue reading

From 75 to 7: Our „Re-Animate Europe Finalists“

From personifications of the mythical Europe, from stories of refugees and migration to tales about European art and culture – we were overwhelmed by the record number of entries for our “Re-Animate Europe” comic competition.

By our deadline in early February we received 75 entries from 24 different countries.  Our expert jury surely didn’t have an easy job selecting our seven finalists.

 

 

 

In the end, however, they found consensus and agreed on the following artists (in alphabetical order):

Jordana Globerman (UK): “My Uncle’s Dream”
Find her here: http://www.jordanagloberman.com/

Stefan Haller (Switzerland): “Back to the Grass Roots”
Find him here:
http://www.stefanhaller.ch/illu/comic1.html

Štepánka Jislová (Czech Republic): “How to Save the World”
Find her here:
http://www.jislova.com/

Noelle Kröger (Germany): “There’s a Way”
Find her here:
https://noellekroeger.tumblr.com/

Magdalena Kaszuba (Germany): “Spaziergang durch Europa/ A Walk Through Europe”
Find her here:
http://magdalenakaszuba.blogspot.de/

Davide Pascutti (Italy): “The CreatEUre”
Find him here: http://davidepascutti.deviantart.com/

Paul Rietzl (Germany): “A Dream of Europe”
Find him here: http://www.paulrietzl.de/website/pages/page_start.html

 

 

 

 

The seven finalist were now asked to send in their full eight-page comic story. End of May, our jury will meet once more to determine the winner of this years’ competition.

We’re more than looking forward to getting our hands on the completed stories – and finding out who has the most convincing story of how to “Re-Animate Europe”!